Sehr geehrter Herr Spahn! Am 03.09.24 posteten Sie auf X eine Zusammenstellung verschiedener Schlagzeilen der Tagesschau unter dem Hashtag #GrünesWirtschaftswunder. Was soll mir das sagen?
Ihr erstes angeführtes Beispiel betrifft das Unternehmen Continental. Nach einem SPIEGEL-Artikel vom 14.02.24 (https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/continental-streicht-weltweit-rund-7150-stellen-in-autozuliefersparte-a-8420f697-39f7-4714-9d2b-d4c9000ac58b) hat das Unternehmen bereits 2020 jährliche Einsparungen von mehr als einer Milliarde Euro pro Jahr geplant. Es soll in der Autobranche und der Verwaltung gespart werden, dazu soll weniger in Forschung und Verluste investiert werden, weil sie dort zu viel investiert haben und seit Jahren Verluste schreiben. Wo sehen Sie nun den Zusammenhang mit der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN?
Weitere Fragen an Jens Spahn
(...) für Ihre Frage zum Parlamentsbeteiligungsgesetz danke ich Ihnen. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die Ihren Fragen zugrunde liegenden Prämissen nicht zutreffend sind: Es geht in keiner Weise um die Aufhebung des Parlamentsvorbehalts. Wie Sie der anliegenden Bundestagsdrucksache entnehmen können, geht es im Gegenteil um die „Sicherung der Parlamentsrechte“. (...)
Sehr geehrter Herr Dißars ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wegener,
leider habe ich keine Email von Ihnen erhalten, sonst hätten Sie sicher eine Antwort von mir erhalten.
Sie können Ihre Frage gerne an mein Berliner Büro schicken:
Jens Spahn, MdB
(...) Wir beantworten jede Woche zahlreiche Bürgerbriefe und nehmen die an uns herangetragenen Anliegen sehr ernst. Eine Platform wie abgeordnetenwatch.de halte ich jedoch für ungeeignet um auf ernsthafte Fragen und Anliegen unserer Bürger einzugehen. (...)