Frage an Jens Spahn von Martin S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr MdB und Gesundheitsminister Spahn,
Frau Claudia Jaworski hatte ihrem heroinabhängigen Bruder ein Substitutionsmittel ins Gefängnis gebracht, weil ihm die Behandlung in der JVA Bernau in Bayern verweigert worden war. Am 15.6.2021 wurde sie vom Amtsgericht Rosenheim zu 60 Tagessätzen verurteilt.
Ihr Bruder war vor der Inhaftierung in einem Substitutionsprogramm.
Der Gefängnisarzt verweigerte ihm so selbstverständlich die Behandlung, dass er die Hoffnung verlor.
Der Anstaltsarzt schlug ihm allen Ernstes vor, sich „das Zeug“ (Subutex) auf dem Hof zu besorgen.
Damit hat der Gefängnisarzt seine Fürsorgepflicht verletzt und auch gegen die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung verstoßen.
Siehe https://www.aidshilfe.de/meldung/schwester-heroinabhaengigem-gefangenen-verurteilt
Sehr geehrter Herr MdB Spahn, in Haft soll die gleiche medizinische Versorgung wie in Freiheit gewährt werden, aber warum wird das nicht gemacht, so dass Privatpersonen auf diesen Notstand eingehen müssen und sich strafbar machen?
Wie setzen Sie sich ein, dass die geschätzten 20000 abhängigen Inhaftierten ihre Substitution erhalten und nicht nur ein Viertel, so wie die Aidshilfe berichtet?
mfg,
Martin Steldinger
Sehr geehrter Herr Steldinger,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Spahn
Weitere Fragen an Jens Spahn
(...) für Ihre Frage zum Parlamentsbeteiligungsgesetz danke ich Ihnen. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die Ihren Fragen zugrunde liegenden Prämissen nicht zutreffend sind: Es geht in keiner Weise um die Aufhebung des Parlamentsvorbehalts. Wie Sie der anliegenden Bundestagsdrucksache entnehmen können, geht es im Gegenteil um die „Sicherung der Parlamentsrechte“. (...)
Sehr geehrter Herr Dißars ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wegener,
leider habe ich keine Email von Ihnen erhalten, sonst hätten Sie sicher eine Antwort von mir erhalten.
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Jens Spahn, MdB
(...) Wir beantworten jede Woche zahlreiche Bürgerbriefe und nehmen die an uns herangetragenen Anliegen sehr ernst. Eine Platform wie abgeordnetenwatch.de halte ich jedoch für ungeeignet um auf ernsthafte Fragen und Anliegen unserer Bürger einzugehen. (...)