Frage an Jens Spahn von Henrietta S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Spahn,
seit dem ich mir das Pandemie Geschehen anschaue, frage ich mich oft, warum einerseits der bürokratische Akt in unserem Staat so groß ist, dass Prozesse in Deutschland so langsam ablaufen. (Stichwort: den Staat Prozessorientiert gestallten. Warum ist das noch nicht in Arbeit?) Dazu sei gesagt, dass das nicht nur Ihr Ministerium zu betreffen scheint, sondern auch alle anderen Ministerien und Behörden in Deutschland. (Ein reales Beispiel: Jobcenter und Sozialamt können auf Grund der Datenschutzrichtlinien nicht mit einander direkt kommunizieren und Akten weiter geben, was zur Verschleppung von Prozessen, Schwierigkeiten bei der Zuständigkeitsfrage und Informationsverlust führt. Ist halt wirklich doof, wenn jemand vom Jobcenter als Arbeitsunfähig befunden wird und dann zum Sozialamt wechseln muss. Das Sozialamt kann 0 nachvollziehen was das Jobcenter bereits gemacht hat und so beginnt die Bürokratie von neuem. Verwaltungsaufwand 2². Schöne Grüße aus den Landkreis und Kommunalverwaltungen an dieser Stelle.)
Andererseits Frage ich mich auch, warum jetzt der AstraZeneca Impfstoff von staatlicher Seite nicht gestützt wird. Ihre Impfkampagne baut doch zum großen Teil auf diesen Impfstoff. Und nur weil die wissenschaftliche Kommunikation seitens AstraZeneca durch die 4. Gewalt im Staat (egal ob privat oder staatlich) verunglimpft wird, können Sie doch nicht einfach, diese mühevoll aufbereitet Kampagne verpuffen lassen. Daher möchte ich hier spezifisch zu AstraZeneca fragen: Was war das Problem mit AstraZeneca? Wurden durch die EU Kommission Vertragsfehler gemacht? Sind die Geschäftsbeziehungen belastet?
Was den Impfstoff an sich angeht: Er ist doch völlig in Ordnung. Ja es gibt Nebenwirkungen. Nebenwirkungen die so groß sind wie die Pille (Quelle: https://www.tk.de/techniker/gesundheit-und-medizin/behandlungen-und-medizin/arzneimittel-medizinische-hintergruende/pille/nebenwirkungen-2066572 [entnommen:16.03.21]).
Wo ist jetzt das Problem?
Sehr geehrte Frau Schwartz,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Spahn
Weitere Fragen an Jens Spahn
(...) für Ihre Frage zum Parlamentsbeteiligungsgesetz danke ich Ihnen. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die Ihren Fragen zugrunde liegenden Prämissen nicht zutreffend sind: Es geht in keiner Weise um die Aufhebung des Parlamentsvorbehalts. Wie Sie der anliegenden Bundestagsdrucksache entnehmen können, geht es im Gegenteil um die „Sicherung der Parlamentsrechte“. (...)
Sehr geehrter Herr Dißars ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wegener,
leider habe ich keine Email von Ihnen erhalten, sonst hätten Sie sicher eine Antwort von mir erhalten.
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Jens Spahn, MdB
(...) Wir beantworten jede Woche zahlreiche Bürgerbriefe und nehmen die an uns herangetragenen Anliegen sehr ernst. Eine Platform wie abgeordnetenwatch.de halte ich jedoch für ungeeignet um auf ernsthafte Fragen und Anliegen unserer Bürger einzugehen. (...)