Frage an Jens Spahn von Daniel G. bezüglich Gesundheit
Derzeit ist Lockdown, in der Öffentlichkeit dürfen sich nur max. 10 Personen aus zwei Haushalten treffen aber die Schulen sind geöffnet. Das wirft Fragen auf.
1. Warum erhalten die Kinder, die Lehrer und somit deren Familien keinen Schutz vor einer möglichen Ansteckung mit Covid 19?
2. Welche nachprüfbare Abwägung welcher konkreten Sachgründe haben die Politik dazu bewogen, ausgerechnet die Kinder, die der unwiderlegbaren Unreifevermutung unterliegen und somit Folgen, Tragweite und Gefahren ihres Handelns nicht abschätzen können,
a) von den schlüssigen Schutzvorkehrungen auszuschließen,
b) dem Schutz ihrer Familien zu entziehen und
c) dadurch das Ansteckungspotenzial für die gesamte Familie zu erhöhen?
3. Welche Sachgründe sprechen dagegen, nur die Kinder in die jeweiligen Einrichtungen (Schule, Kita, Hort usw.) zu lassen, die zu Hause keine Betreuungsmöglichkeit oder deren Eltern systemrelevante Jobs haben?
4. Wer trägt hierfür die Verantwortung? Wer ist nach welchem Gesetz dafür haftbar zu machen, wenn ein Krippen-, Kita-, Hort- oder Schulkind an einem Ansteckungsfall mit schwerem Verlauf oder sogar Todesfolge ursächlich oder selbst beteiligt ist?
Vielen Dank
Daniel Grumpelt
Präsident des Artikel 80 e.V.
Sehr geehrter Herr Grumpelt,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Spahn