Frage an Jens Spahn von Bernhard P. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Spahn!
Wie ich der Haushaltsdebatte in der vergangenen Woche zum Thema "Gesundheit" entnehmen konnte, entsteht den GKVń durch die coronabedingten Mehrausgaben im Gesundheitswesen ein Defizit i.H.v. ca. 16,6 Milliarden Euro, daß nach Plänen von Ihnen und Finanzminister Olaf Scholz hauptsächlich die GKV-Beitragszahler tragen sollen, u.a. mit Rücklagen aus dem Gesundheitsfonds und einer 0,2prozentigen Erhöhung des Zusatzbeitrag in 2021! Im Ärzteblatt.de ist dazu der Artikel "Spahns Kassenpläne sorgen für Streit" https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/116938/Spahns-Kassenplaene-sorgen-fuer-Streit zu lesen, der u.a. nachfolgend einkopierte Textpassage enthält: ..." Die Rücklagen der Krankenkassen sollen eingesetzt werden. Das zeigt auch ein kleines Scharmützel, dass sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit der Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, am Rande einer Podiumsdiskussion der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) lieferte.
Pfeiffer erklärte, dass die Reserven der Krankenkassen 2020 aufgebraucht seien und auch die bisherige Gesetzgebung viel Geld gekostet habe. Der Minister fiel der Kassenfunktionärin ins Wort: „20 Milliarden Überschuss sind für Sie nichts?“ Und weiter: „Wofür sind Rücklagen? In einer Weltwirtschaftskrise wie dieser müssen sie zur Stabilisierung einbezogen werden.“
Dazu folgende Frage an Sie: "Soll also jetzt z. B. die, u.a. auch von Ihnen, beklatschte, als systemrelevant erklärte aber unterbezahlte, Pflegekraft oder VerkäuferIn (auch Rentner) mit ihren GKV-Beitragen die Hauptlast der coronabedingten erhöhten Gesundheitskosten tragen und damit z. B. auch die anfallenden Kosten für PCR-Teste von PKV-Versicherten und Beamten? Sind dies die von Politikern oft bemühten"starken Schultern, die mehr tragen müssen"? Warum werden nicht die wirklich Vermögenden zur Kasse gebeten?
Mit verständnislosen Grüßen
Bernhard Pieper
Sehr geehrter Herr Pieper,
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Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Spahn
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Sehr geehrter Herr Dißars ,
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Jens Spahn, MdB
(...) Wir beantworten jede Woche zahlreiche Bürgerbriefe und nehmen die an uns herangetragenen Anliegen sehr ernst. Eine Platform wie abgeordnetenwatch.de halte ich jedoch für ungeeignet um auf ernsthafte Fragen und Anliegen unserer Bürger einzugehen. (...)