Jens Spahn
Jens Spahn
CDU
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Frage von Bernhard P. •

Frage an Jens Spahn von Bernhard P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Spahn!

Wie ich der Haushaltsdebatte in der vergangenen Woche zum Thema "Gesundheit" entnehmen konnte, entsteht den GKVń durch die coronabedingten Mehrausgaben im Gesundheitswesen ein Defizit i.H.v. ca. 16,6 Milliarden Euro, daß nach Plänen von Ihnen und Finanzminister Olaf Scholz hauptsächlich die GKV-Beitragszahler tragen sollen, u.a. mit Rücklagen aus dem Gesundheitsfonds und einer 0,2prozentigen Erhöhung des Zusatzbeitrag in 2021! Im Ärzteblatt.de ist dazu der Artikel "Spahns Kassenpläne sorgen für Streit" https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/116938/Spahns-Kassenplaene-sorgen-fuer-Streit zu lesen, der u.a. nachfolgend einkopierte Textpassage enthält: ..." Die Rücklagen der Krankenkassen sollen eingesetzt werden. Das zeigt auch ein kleines Scharmützel, dass sich Bundesge­sund­heitsminister Jens Spahn (CDU) mit der Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenver­bandes, Doris Pfeiffer, am Rande einer Podiumsdiskussion der Kassenärztlichen Bundes­ver­einigung (KBV) lieferte.

Pfeiffer erklärte, dass die Reserven der Krankenkassen 2020 aufgebraucht seien und auch die bisherige Gesetzgebung viel Geld gekostet habe. Der Minister fiel der Kassenfunktio­närin ins Wort: „20 Milliarden Überschuss sind für Sie nichts?“ Und weiter: „Wofür sind Rücklagen? In einer Weltwirtschaftskrise wie dieser müssen sie zur Stabilisierung einbe­zogen werden.“
Dazu folgende Frage an Sie: "Soll also jetzt z. B. die, u.a. auch von Ihnen, beklatschte, als systemrelevant erklärte aber unterbezahlte, Pflegekraft oder VerkäuferIn (auch Rentner) mit ihren GKV-Beitragen die Hauptlast der coronabedingten erhöhten Gesundheitskosten tragen und damit z. B. auch die anfallenden Kosten für PCR-Teste von PKV-Versicherten und Beamten? Sind dies die von Politikern oft bemühten"starken Schultern, die mehr tragen müssen"? Warum werden nicht die wirklich Vermögenden zur Kasse gebeten?

Mit verständnislosen Grüßen
Bernhard Pieper

Jens Spahn
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Pieper,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.

Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Spahn

Anmerkung der Redaktion
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