Frage an Jens Spahn von Ulrich D. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Dissar,

zum gesellschaftlichen Zusammenhalt gehört auch eine verlässliche Rentenpolitik. Die Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherung war zu Beginn der Großen Koalition so angespannt wie nie zuvor. Verantwortlich hierfür waren die seit Jahren angestiegene Arbeitslosigkeit und der Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse. Zwischen 2001 und 2005 hat die deutsche Wirtschaft saisonbereinigt durchschnittlich rund 100.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze pro Quartal verloren. Die Rentenkasse war in den letzten Jahren massiv unterfinanziert, der stabile Rentenbeitrag von 19,5 Prozent ein Trugbild und nur durch einen wiederholten Griff in die Rücklagen der Rentenkasse möglich. Die CDU/CSUBundestagsfraktion hat sich daher zu Beginn der Großen Koalition für eine qualitative Neuausrichtung der Rentenpolitik ausgesprochen. Es soll wieder für mehr Verlässlichkeit gesorgt werden. Dazu ist zunächst eine Konsolidierung der Rentenfinanzen erforderlich. Um dies sicherzustellen, hat sich die Große Koalition für das Jahr 2007 auf eine Anhebung des Rentenbeitrages auf 19,9 Prozent verständigt. Die Lebenserwartung und damit die Rentenbezugsdauer steigen kontinuierlich an. Von 1960 bis heute ist die durchschnittliche Rentenbezugsdauer um 70 Prozent angestiegen, von damals 10 Jahre auf heute 17 Jahre. Bis zum Jahr 2030 wird die Lebenserwartung weiter deutlich zunehmen. Um diese demographischen Belastungen zu bewältigen und zugleich die damit verbundenen finanziellen Lasten fair zwischen den Generationen zu verteilen, hat sich die Große Koalition auf eine schrittweise Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze von 65 auf 67 Jahre verständigt. Die Anhebung der Altersgrenze geht allerdings Hand in Hand mit besonderen Anstrengungen für mehr Beschäftigungschancen für ältere Arbeitnehmer. Die Große Koalition hat weiter beschlossen, dass es in dieser Wahlperiode keine Rentenkürzungen geben wird. Allerdings soll ein Nachholfaktor in die Rentenformel eingefügt werden, um die nicht erfolgten Dämpfungen der Rentenanpassungen in den Jahren 2005 und 2006 nachzuholen. Ohne einen solchen Faktor sind die langfristigen Beitragssatzziele von 20 Prozent im Jahr 2020 und 22 Prozent im Jahr 2030 nicht einzuhalten.

Weitere Informationen zum Thema Rente finden Sie auf den Internetseiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion www.cducsu.de .

Mit freundlichen Grüßen

Jens Spahn, MdB