Frage an Jens Rösler von Holger M. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Rösler,
mit Freude habe ich die SPD-Wahlwerbung gesehen, wonach sie keine Schule streichen sondern alle. In letzter Zeit gab es in Magdeburg in der Presse Diskussionen, ob einige noch nicht sanierte Schulstandorte geschlossen werden sollen. Erwähnt wurden dabei auch die Grundschulen Schmeilstraße und Westerhüsen. Kann ich mich auf die Wahlaussage insoweit verlassen, dass auch nach der Wahl in Magdeburg keine Schulschließung erfolgt, sondern die in Magdeburg derzeit bestehenden unsanierten Schulen saniert werden? Würden Sie sich in diesem Sinne auch auf kommunaler Ebene einsetzen?
Mit freundlichen Grüßen
Holger Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
es ist richtig, dass die SPD auf Landesebene mehr Schulen sanieren will und möglichst keine weitere Schulen schließen möchte.
In Magdeburg haben wir allerdings die besondere Situation, dass ebenfalls unter starker poitischer Beteiligung der SPD, bereits sehr viele Schulen saniert wurden oder gerade werden. Dabei wurden bisher überdurchschnittlich städtische Mittel eingesetzt. Die städtischen Möglichkeiten sind jetzt aber weitgehend erschöpft.
Um auch in Zukunft die Finanzmittel effektiv einzusetzen, sind in Magdeburg auch Schulschließungen möglich. Besonders dann, wenn zukünftig die Schülerzahlen wieder sinken. Unter diesen Gesichtspunkten sind auch ausstehende Sanierungen zu prüfen.
Letztlich müssen u. a. für die Grundschulen Schmeilstraße und Westerhüsen Entscheidungen getroffen werden. Die Drucksachen hierzu werden gerade in der Stadtverwaltung vorbereitet (voraussichtlich im April zur Beratung im Stadtrat). Ich habe hierüber noch keine Informationen, gehe aber wie Sie davon aus, dass die beiden genannten Schulen in den nächsten Jahren geschlossen werden sollen.
Gegen eine Schließung sprechen neben der derzeitigen Auslastung aber auch, dass in der Landespolitik mit einer möglichst starken SPD die Gemeinschaftsschule als Wahlmöglichkeit eingeführt werden soll. In diesem Fall werden in Magdeburg mittelfristig wieder etwas mehr Schulgebäude benötigt. Aber auch weil in den geforderten Ganztagsschulen zusätzliche Räumlichkeiten benötigt werden.
Wenn die SPD ihren Programmpunkt "Schulsanierung" ausreichend durchsetzen kann, wären auch für die Stadt Fördermittel abrufbar, mit denen eine Sanierung der Grundschulen Schmeilstraße und Westerhüsen ermöglicht würde.
Aus den o. g. Gründen und meinen derzeitigen Kenntnissen werden ich mich gegen eine Schließung dieser Schulen einsetzen. Voraussetzung ist aber, dass zumindest mittelfristig eine Sanierung möglich wird. Ich werde jetzt aber die Drucksache der Stadtverwaltung abwarten.
Im Landtag würde ich mich auf jeden Fall für die stärkere Unterstützung des Landes für die Kommunen bei der Sanierung von Schulen und Kindergärten einsetzen. Das gilt auch wenn in anderen Bereichen des Landeshaushaltes stärker gespart werden muss.
Ansonsten habe ich zur Grundschule Westerhüsen auch eine persönliche Beziehung. Dort bin ich 10 Jahre zur Schule gegangen. Allerdings werde ich die Entscheidung als Stadtrat nicht von den Erinnerungen an meine Schulzeit abhängig machen.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Rösler