Frage an Jens Pühse von Oliver O. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Osterloh,

vielen Dank für Ihre interessante Frage! Ich möchte Ihnen eine recht ausführliche Antwort darauf geben und hoffe damit, die bildungspolitischen Vorstellungen der NPD für Bremen hinreichend deutlich machen zu können:

Zunächst einmal ist Ihre Feststellung, daß die Bremer Schulen in internationalen Vergleichen sehr schlecht abschneiden, absolut zutreffend:
Nach wie vor bildet Bremen - laut PISA-Studie - das bildungspolitische Schlußlicht in Deutschland. Doch SPD-Bildungssenatorin Renate Jürgen-Piepers redet die Ergebnisse schön und spricht selbstzufrieden von einer "Aufholjagd", die Bremen hingelegt habe.

Warum ist die Frage der Bildungspolitik so wichtig? Nun, Herr Osterloh, Ihnen ist die Bedeutung der Bildungspolitik vermutlich ebenso klar wie mir, sonst hätten Sie nicht ausgerechnet diese Frage an den Vertreter der NPD gestellt.

Offenkundig ist es bei der Wirtschaftspolitik: Erfolgreich kann diese nur mit einem ordentlichen bildungsmäßigen Unterbau sein. Bereits jetzt ist die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft gefährdet. Statt das Übel an der Wurzel zu packen und die Ursachen für das niedrige Bildungs- und Qualifikationsniveau unserer Jugend zu bekämpfen, machen es sich große Teile der Wirtschaft und der etablierten Politikerkaste einfach und fordern den erleichterten Zuzug immer mehr ausländischer "Fachkräfte". Dabei hatten die etablierten politischen Kräfte es selbst in der Hand, die bildungspolitischen Weichenstellungen vorzunehmen. Das Gegenteil ist geschehen.

Nach diesen Vorbemerkungen jetzt zur konkreten Antwort auf Ihre Frage: Für uns Nationaldemokraten gehört die Bildung unserer Jugend - vorschulisch sowie in Schule, Beruf und Wissenschaft - zu den wichtigsten Aufgaben der Gemeinschaft. Der Negativ-Rekord Bremens in diesem Bereich (dreimal hintereinander PISA-Schlußlicht) hat mehrere Gründe:

Aufgrund einer Reihe planloser "Reformen", aber nicht zuletzt auch aufgrund der extrem hohen Ausländerzahlen an Bremens Schulen sind folgende Mißstände zu beklagen:

- zu große Klassen,
- schlecht ausgestattete Schulen,
- Lehrermangel, gerade in wichtigen Fächern,
- vergleichsweise niedriges Unterrichtsniveau und
- schlechtes Unterrichtsmaterial.

Dieses verhindert eine optimale und individuelle Förderung. Ein allgemeinbildendes, klar gegliedertes, aber durchlässiges Schulwesen muß jedem Schüler offen stehen. Es muß Schluß sein mit der Zersplitterung des Bildungssystems im Bundesland Bremen.

Vor allem möchten wir das für alle leidvolle Experiment beenden, unterschiedlich begabte Schüler in Lehranstalten zwangsweise zu vereinigen.

In diesem Zusammenhang lehnen wir auch die "Inklusion" aller behinderten Schüler, wie von linken und grünen Politikern gefordert, ab. Niemand darf von Bildung ausgeschlossen sein, jeder soll - im Rahmen seiner Möglichkeiten - die gleiche Bildungs-Chance erhalten. Seitens linker Kreise wird argumentiert, die kürzlich verabschiedete "UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen" würde eine solche "Inklusion" vorschreiben. Das ist eine bewußte linke Fehlinterpretation, die - bei Ihrer Umsetzung - den Schulbetrieb für alle Schüler - Behinderte und Nicht-Behinderte - weiter zurückwerfen wird.

Warum spreche ich jetzt hier dieses Spezialproblem an? Weil sich an diesem Beispiel offenbart, welche Schäden die etablierte Politik mit ihrem Gleichheitswahn anrichtet. Allen Menschen sind - in ihrer Eigenschaft als Menschen - gleich. Jeder kann sich daher auf unveräußerliche Menschenrechte berufen. Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich. Doch gleichzeitig sind Menschen höchst verschieden. Dieser Verschiedenartigkeit muß auch unser Bildungssystem gerecht werden.

Deshalb gibt es Förderschulen, z.B. für Menschen mit (bestimmten) Behinderungen - die die GRÜNEN jetzt abschaffen wollen - und deshalb kann es auch nicht eine Schule für alle Kinder geben, unabhängig von ihrer Leistungsfähigkeit.

Deshalb muß auch über eine Unterscheidung zwischen deutschen oder kulturell uns nahestehenden Schülern und solchen fremdkultureller Herkunft nachgedacht werden.

Ohne eine gute Bildung fehlt den Heranwachsenden das notwendige Rüstzeug für die immer höheren Anforderungen, die der Arbeitsmarkt an sie stellt, vor allem aber auch das, erst aus dem Bewußtsein der eigenen Leistung erwachsende, Selbstwertgefühl.

Wie Sie auf der Internet-Seite der Bildungssenatorin nachlesen können, bemüht man sich dort, an den Schulen die "interkulturelle Kompetenz" zu fördern. Wir Nationaldemokraten haben einen anderen Ansatz: Wir wollen vor allem die (deutsche) Sprachkompetenz stärken, bei den deutschen Kindern (bzw. bei solchen Kindern, die aus kulturell uns nahestehenden Ländern kommen und vss. längere Zeit oder dauerhaft bei uns bleiben). Sprachkompetenz ist der Schlüssel zur Bildung...

Deshalb sagen wir: Kinder sind in ihrer Sprachentwicklung besser und gezielter zu fördern. Schon im Kindergarten ist dafür Sorge zu tragen, daß sich die Kinder bei ihrer Einschulung auf einem für die schulische Bildung voll ausreichenden Niveau bewegen. Daher muß bereits im Kindergarten geeignetes Fachpersonal für die Sprachförderung der Kinder zur Verfügung stehen.

Bei Kindern mit ausländischen Wurzeln ist schon frühzeitig zu unterscheiden zwischen Kindern, die aus kulturell und ethnisch uns nahestehenden Völkerschaften stammen und daher frühzeitig sprachlich-kulturell integrierbar sind und solchen Kindern, die aus fremden Kulturkreisen stammen. In der Tat ist es so, - jenseits aller Diskussionen um Schulformen - daß ein hoher Anteil solcher Kinder an deutschen Schulen das Leistungsniveau drückt und den Lernfortschritt in der Klasse behindert.

Bei Letztgenannten ist nicht die Zwangsintegration in die deutsche Mehrheitsgesellschaft, sondern die kulturelle, sprachliche und tatsächliche Re-Integration in deren Heimatkultur anzustreben. Hierzu müssen Bildungseinrichtungen und Ausländerbehörden Hand in Hand zusammenarbeiten. Ziel muß es sein, die Rückführung solcher Ausländer, die sich nicht einer deutschen Leitkultur eingliedern lassen, schon im Kleinkindalter im Auge zu behalten.

Notwendig sind zudem verbindliche Ausländerhöchstquoten je Klasse und je Schule. Probeweise sind zur Entschärfung von Gewalt und Lernbehinderungen "Nationalitätenklassen" bzw. "Nationalitätenschulen" für solche Jugendlichen und Kinder zu schaffen, deren Eltern ihre Rückkehrbereitschaft gegenüber den Ausländerbehörden angezeigt haben oder bei denen die Abschiebung/Ausweisung bevorsteht. Im Rahmen dieser Nationalitätenschulen ist muttersprachlicher bzw. herkunftssprachlicher Unterricht anzubieten und die Schülerinnen und Schüler sind auf eine erfolgreiche Wieder-Eingliederung in ihre Heimatländer bzw. die Herkunftsländer ihrer Eltern vorzubereiten.

Eine Zwangsintegration auf Kosten der schulischen Entwicklung - beider Seiten - lehnen wir ab! Bei Erfolg ist das Prinzip "Nationalitätenschule" in Bremen flächendeckend einzuführen. Die nationalitäten- und identitätsfeindliche Multikulti-Politik ist auch an Bremens Schulen zu beenden. An ihre Stelle muß eine positive Identifikation mit der eigenen Nation treten.

Die Lehr- und Lernmittelfreiheit ist sicherzustellen. An den Schulen ist eine einheitliche Schülerbekleidung einzuführen, um auch äußerlich eine soziale Gleichstellung zu erreichen und dem allgegenwärtigen Marken- und Konsumwahn entgegenzutreten. Alleine die Leistungsfähigkeit, Leistungsbereitschaft und soziale Kompetenz dürfen ausschlaggebend für gesellschaftliche Anerkennung und schulischen Erfolg sein.

Sehr geehrter Herr Osterloh, zum Thema "Bildungspoltik" wäre aus unserer Sicht noch sehr viel zu sagen. Man könnte da noch weitaus mehr ins Detail gehen. Beispielsweise ist die Frage zu stellen, ob eine Ganztagesbetreuung schon für Klein- und Kleinstkinder - wie von der Bundespolitik angestrebt - wirklich zielführend ist. Für Kinder aus bestimmten sozialen Lagen ist die frühzeitige, staatlich organisierte Fremdbetreuuung, sicher nicht verkehrt (als Übergangslösung).

Ist es aber nicht dauerhaft sinnvoller, wieder die Familien zu stärken und auch die bildungspolitische Hauptaufgabe - jedenfalls im Kleinkindalter - dort anzusiedeln? Leider ist es so, daß intakte Familienstrukturen in Deutschland schon in hohem Maße zerstört sind. Auch hier ist also ein Anknüpfungspunkt zu sehen. So fordert die NPD auf Bundesebene - das mal als Ausblick - ein Elterngehalt für Deutsche für die ersten drei Jahre, als Anerkennung der Erziehungsleistung und die Einführung eines Faches "Familie, Gesundheit und Erziehung" für die 7.-10. Klassen. Letztgenanntes wäre eine langfristig wirkende Maßnahme, die in die Gesetzgebungskompetenz der Länder, und damit auch Bremens, fiele.

Ich hoffe, diese Antwort ist geeignet, Ihnen die bildungspolitischen Ansätze der NPD näher zu bringen. Gerne würde ich diese Diskussion fortsetzen, am liebsten natürlich über ein persönliches Gespräch. Vielen Dank nochmals für Ihr Interesse!