Frage an Jens Kamieth von Thomas W. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Kamieth,
das Land Nordhein-Westfalen will sich bis 2015 ganz aus der Finanzierung der Archäologie und der Denkmalförderung zurückziehen und hat bereits für 2013 drastische Mittelkürzungen vorgenommen. Der Schutz des historischen Erbes ist eine öffentliche Aufgabe, der für den Staat eben auch finanzielle Verpflichtungen mit sich bringt, die allein durch ein im Gesetzesentwurf vorgesehenes Verursacherprinzip nicht aufgefangen werden können und dürfen. Eine Zwangs-Privatisierung der Denkmalpflege ist eben nicht die richtige Richtung. So sehr ein Verursacherprinzip in der Denkmalpflege zu begrüßen ist, es sollte mehr sein als ein Abwälzen der Finanzierung, sondern vor allem auch ein Steuerungsinstrument, die Mit-Verantwortung der Bauherren einzufordern, die Interessensabwägung zu steuern und den Denkmälern in dieser Abwägung einen augenscheinlichen Wert zu geben. Die Diskussion um die Kosten der Denkmalpflege wurde ja gerade auch im KReis Siegen-Wittgenstein intensiv diskutiert. Man denke z. B. an die langen Verhandlungen zur Rettung des Gebäudes in der Freudenberger Mittelstraße. Ob die adäquate Präsentation der keltischen Montanregion Siegerland in Siegen -Neiderschelden ohne Landesmittel möglich sein wird, ist nun zumindestens fraglich.
Meine Fragen an Sie wären daher:
1) zieht sich das Land NRW Ihrer Meinung zurecht aus der Denkmalpfelge zurück. Wenn ja, würde mich Ihre Begründung interessieren?
2) Wie stellen Sie sich in Zukunft die Denkmalpflege ohne Landesförderung in unserer Region vor?
Vielen Dank vorab!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Wolf
Sehr geehrter Herr Wolf,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Kürzung der Denkmalpflegemittel durch die rot-grüne Landesregierung. Ich bin über die Kürzung der Mittel genauso entsetzt wie Sie. Sie gefährdet die Bewahrung unseres kulturellen Erbes. Gleichzeitig verweigert die Landesregierung die Honorierung des oftmals ehrenamtlichen Engagements vieler Betroffener.
Der Presseberichterstattung können Sie entnehmen, welche gravierenden Folgen die Umsetzung der Kürzungspläne der Landesregierung in unserem Land zur Folge hätte. So spricht der Staatsminister für Kultur im Bundeskanzleramt zum Beispiel von einer „kulturpolitischen Bankrotterklärung“ des Landes Nordrhein-Westfalen. Auch die interessierten Verbände weisen ähnlich drastisch auf die Folgen hin.
Ich halte die Konsolidierung des Landeshaushaltes für eminent wichtig. Nichtsdestotrotz tragen die geplanten Kürzungen im Denkmalschutz aufgrund ihres geringen Anteils am Gesamthaushalt kaum zu einer nennenswerten Konsolidierung bei. Wie die Verschuldung unseres Landes gestoppt werden kann, hat meine Fraktion hingegen in den Haushaltsberatungen und mit dem Sanierungskonzept 2013-2020 gezeigt.
In den nächsten Wochen und Monaten werden meine Fraktion und ich das Thema Denkmalschutz weiter im Blick behalten und über geeignete parlamentarische Initiativen entscheiden. Selbstverständlich werde ich mich auch im Sinne unserer an Denkmälern reichen Regionen Siegerland und Wittgenstein engagieren und für eine entsprechende Förderung der von Ihnen genannten Projekte einsetzen. Ich würde mich vor diesem Hintergrund über einen direkten Kontakt zu Ihnen freuen und möchte Sie bitten, mich über mein Wahlkreisbüro zu kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Kamieth
Weststr. 1
57072 Siegen
Tel. (0271) 23067-16
Fax (0271) 22211
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel. (0211) 884-2536 / -4274
Fax (0211) 884-3367
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