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Jens Bennarend
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Frage von Lothar J. •

Frage an Jens Bennarend von Lothar J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Ich bin überzeugt, dass wenn man mit Kameras die Treffen von Parlamentariern aller Parteien mit Lobbyisten verfolgen könnte würden sämtliche Parteien ein ähnliches Bild wie das der FPÖ ergeben. Warum sträuben sich alle Parteien gegen eine detaillierte Veröffentlichung ihrer Nebentätigkeiten und warum wird nicht jede Parteispende mit Wert und Spender genannt? Ich denke man hat etwas zu verbergen denn ich möchte wissen für wen ihr arbeitet. Gute Beispiel sind Schröder, Clement, Riester und Steinbrück alle haben nur für sich Lobbyisten und nicht für das Deutsche Volk (Eidesformel) gearbeitet.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr J.,

ich danke für Ihre Frage.

Ich denke Treffen mit Lobbyisten können durchaus hilfreich sein, bei der Einschätzung der Interessen und Ideen von Gruppen, Unternehmen und ähnlichem mehr. Ich hatte meinerseits ebenfalls schon Treffen mit Kirchen, Gewerkschaften und habe mich mit Aktivisten des ADFC und Friday For Future getroffen. Auch das sind Lobbyisten. Aber ich gebe Ihnen Recht, dass die Menschen einen Anspruch darauf haben, zu wissen wer sich mit wem wann trifft. Allerdings wird auch erst dann ein Schuh daraus, wenn die Bürgerinnen und Bürger zuerst und zuletzt das Abstimmungsverhalten berücksichtigen und ihre oder ihren Abgeordneten damit konfrontieren, wenn nicht in ihrem Sinne gestimmt wurde. Abgeordnete sollten dann in der Lage zu sein sich zu erklären.

Es grüßt Sie

Jens Bennarend