Jasmin Maurer
PIRATEN
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Frage von Thomas S. •

Frage an Jasmin Maurer von Thomas S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Maurer,

mich würde Ihre Einstellung zur elektrische Zigarette interessieren.

Bisher hat noch keine rechtssichere Einordnung der elektrischen Zigarette stattgefunden.

Die elektrische Zigarette könnte in folgende Sparten eingestuft werden:

-Tabakprodukt (rechtliche Situation: Dazu müsste Tabak enthalten sein)
-Medizinprodukt (rechtliche Situation: Hierzu müsste sie Krankheiten und Leiden verhindern, heilen, lindern oder diagnostizieren helfen)
-Arzneimittel (Rechtliche Situation: Hierzu müsste sie Krankheiten und Leiden verhindern, heilen, lindern oder diagnostizieren helfen)
-Genussmittel (so wird Sie im Moment noch gehandelt)

Frage 1: In welche der 4 Sparten würden Sie die elektrische Zigarette einstufen?
Frage 2: Würden Sie bestehende Gesetze ändern wollen, um die elektrische Zigarette neu einzustufen?
Frage 3: Würden Sie lieber eine bevorstehende Regulierung der EU, Mitte des Jahres, abwarten, und bis dahin die Genussmittelvermutung beibehalten?

Vielen Dank für Ihre Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Schild

Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Schild,

vielen Dank für Ihre interessante Frage.

Zur ersten Frage: Ich selbst würde die E-Zigarette als Genussmittel einstufen, die Gründe haben Sie ja bereits erläutert. Sie enthält kein Tabak und ein medizinisches Produkt ist es auch nicht. Jedoch ist sie, wie Sie sicher wissen, als Arzneimittel deklariert. Laut der Begründung (wegen des Nikotingehaltes) müsste man jedoch auch Zigaretten etc. als Arznei einstufen, der Konsequenz halber.

Fakt ist, meiner Meinung nach gehört die E-Zigarette nicht verboten, da jeder Mensch das Recht haben sollte, über sich selbst zu entscheiden. Da steht ihm meiner Meinung nach auch das Recht zu zu entscheiden, ob er ein zweifelsohne gesundheitsschädliches Mittel konsumieren möchte.

Außer Frage steht natürlich, dass auch hier der Jugendschutz oberste Priorität hat!

Mit freundlichen Grüßen,

Jasmin Maurer