Frage an Janus Nowak von Andreas S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schönberger,

wie Sie vielleicht wissen, beschäftigt sich der Bundestag zur Zeit mit einer Petition gegen dieses Sondergesetz, das noch aus der "Gastarbeiter-Zeit" stammt.

Damals wollte man billige, unqualifizierte, jedoch zur körperlichen Arbeit gut zu gebrauchende Gastarbeiter ins Land holen, weil z.B. die großen Automobilkonzerne ihre Aktionäre durch höhere Profite bei Laune halten wollten. Das Volk wurde nicht gefragt.
Für diese ursprünglich geplante, befristete Gastarbeiterzeit wollte man die Familien in der Türkei abgesichert wissen, um auf diese Weise mehr Argumente für die Anwerbung zu haben.

Die Zeiten haben sich jedoch geändert. Heute ist etwa die Hälfte der Nichtdeutschen (vor allem Türken) arbeitslos, bzw. bekommen Hartz IV.

Ich bin dafür, daß dieses Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei aufgekündigt wird, da es erstens überholt ist und zweitens unsozial, bzw. ungerecht den anderen Ausländern oder uns Deutschen gegenüber. Wer sonst kann seine Eltern usw. mitversichern? Diesen "Türkei-Bonus" können wir uns längst nicht leisten.

Wir Nationaldemokraten plädieren sogar dafür alle hier wohnenden Ausländer aus dem allgemeinen Sozialversicherungssystem auszugliedern, wie es in fast allen anderen Staaten der Welt der Fall ist. Sozialleistungen wird es dann nur für Einheimische geben dürfen.

Als Ersatz soll ein Ausländersozialfond gegründet werden, in den die Nichtdeutschen selbst einzahlen und die Arbeitgeber, die Ausländer beschäftigen, zahlen ihre Arbeitgeberanteile für diese Mitarbeiter in den neuen "Topf". Die Krankenkassenbeiträge wären darin inbegriffen.

Über mögliche Folgen für unsere dann stark entlasteten Sozialkassen können wir uns an anderer Stelle unterhalten.

Nur eines: Für die Entlastung von Kommunen und Kreise wäre dieser Kurswechsel alle Bemühungen wert!