Werden Sie zusätzliche Polizisten einstellen? Wollen Sie ‚Majestätsbeleidigung‘ abschaffen? Wie werden Sie illegale Migration unterbinden? Wie kriminelle/illegale Migranten ausweisen?
Im Ausland geborene Islamisten greifen gnadenlos das beliebteste christliche Fest (Den Magdeburger Weihnachtsmarkt), unsere Kultur und fortschrittliche Institutionen (Gewerkschaftsdemonstration München) an.
Regelmäßig gibt es hohe Opferzahlen: 10 Messerangriffe täglich bei überwiegend ausländischen Verdächtigen. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlin-zehn-messer-angriffe-am-tag-verdaechtige-oft-auslaender-nur-zufall-li.2220351 und https://messerinzidenz.de/
Diese Mörder schrecken nicht davor vor zurück selbst 2-jährigen Kindern zu morden!
Andererseits ist die Polizei durch Strafanzeigen wegen ‚Majestätsbeleidigung‘ überlastet. → https://www.welt.de/politik/deutschland/video254705084/Habeck-eifrig-unterwegs-800-Strafanzeigen-Was-macht-der-ueberhaupt-im-Rest-der-Zeit.html
Die Sicherheit unserer Bürger hat für uns oberste Priorität. Wir stehen für konsequente Maßnahmen zum Schutz Deutschlands.
1. Illegale Migration stoppen – Grenzen sichern!
Wir werden die deutschen Grenzen endlich wieder kontrollieren und illegale Einreisen konsequent unterbinden.
Wer kein Aufenthaltsrecht hat, wird umgehend abgeschoben – die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür sind zu schaffen. Die jahrelangen Abschiebehindernisse durch realitätsferne Gesetze und NGOs müssen beendet werden.
Kriminelle Migranten gehören nicht in den deutschen Sozialstaat, sondern in ihre Herkunftsländer zurückgeführt – ohne Ausnahme.
2. Mehr Polizei für Sicherheit statt für Bürokratie
Wir setzen uns für die massive Aufstockung der Polizei ein, damit diese endlich gegen die importierte Kriminalität durchgreifen kann. Anstatt Polizisten mit ideologischen Verfahren wegen vermeintlicher „Majestätsbeleidigung“ zu beschäftigen, sollen sie sich auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren: den Schutz der Bevölkerung vor Gewaltverbrechern.
3. Majestätsbeleidigung? Kein Thema!
Das Strafrecht zur sogenannten "Majestätsbeleidigung" von Ministern muss wieder abgeschafft werden. Politiker müssen öffentliche Kritik aushalten können.
Während andere den Rechtsstaat durch Masseneinwanderung und untätige Kuschelpolitik abschaffen, sorgen wir für klare Verhältnisse: Sicherheit, Ordnung und konsequente Abschiebungen!
Weitere Fragen an Jan Wenzel Schmidt
Selbstverständlich werden wir als AfD eine Energiepolitik verfolgen, die die Belastungen für die Bürger drastisch senkt.
Die AfD setzt sich für Friedensverhandlungen in der Ukraine ein, um weiteres Leid zu verhindern.
Die AfD setzt sich für eine umfassende Entbürokratisierung der öffentlichen Verwaltung ein, um Kosten zu senken und Effizienz zu steigern.
Um die Netzbetreiber effizienter zu gestalten, fordern wir den Stopp des Windkraftausbaus, die Abschaffung der CO₂-Abgabe und eine Rückkehr zu Kern- und Kohleenergie.