Frage an Jan Trautzsch von Andreas R.

Sehr geehrter Herr Rother,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Ich habe schon von Elstertrebnitz gehört, da ich früher durch den Volleyballsport öfters im Umkreis von Pegau unterwegs war und es dort einen Ortsteil gibt, der meinem Nachnamen sehr ähnlich ist.
Ich kann Ihre Verärgerung über die wachsende Recycling-Industrie in der Nähe ihres Wohngebietes in gewissem Maße nachvollziehen. Obwohl ich mit den Details der Lage nicht vertraut bin, kann ich sagen, dass es Regeln für die örtlichen Beziehungen zwischen Industrieanlagen und Wohngebieten gibt, die durchaus auch einklagbar sind. Aber bevor ich mich in juristische Einzelheiten verstricke, di e nicht mein Fachgebiet sind, strebe ich eher Lösungen an, die sich außerhalb des Wahrnehmungsrahmens der Konfliktparteien befinden mögen und versuche einen Konsens auf einer völlig neuen Ebene herzustellen. Eine Revitalisierung der gebeutelten sächsischen Region durch wachsende wiedererstarkende Industrie ist etwas Gutes, aber sie muss natürlich im Einklang mit den örtlichen Gegebenheiten geschehen. Wenn der Recycling-Betrieb das Wohngebiet in gesetzlich nicht zulässiger Form belastet, dann müssen natürlich Lösungen ersonnen werden, welche die Persönlichkeitsrechte wahren und gleichzeitig dem Gemeinwohl gerecht werden.
Es hilft Ihnen vielleicht nicht für Ihre aktuelle Situation, dennoch haben wir in unserem Programm einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer auf der Fusionstechnologie basierender Plasma-Fackel-Verfahren gelegt, die z.B. die Schrott- und Müllverarbeitung revolutionieren würden. Mit diesem Verfahren, ließe sich jegliche Art von Müll, ob Schrott oder Nicht-Schrott in seine atomaren elementaren Bestandteile, also in seine Grundelemente zerlegen. Müll wird damit zu einem wertvollen Rohstoff. Die Größe einer solchen Plasma-Fackel-Anlage würde einen zentralen Standort erforderlich machen, der eine verteilte Anzahl von Recycling-Höfen, wie den in Ihrer Nachbarschaft unnötig machen würde, da bei dem Verfahren eine Vorsortierung der Müllmaterialien kaum notwendig ist. Auch wenn ich Ihnen bei Ihrem eigentlichen Anliegen nicht direkt helfen kann, so können wir vielleicht doch eine Möglichkeit für eine Zukunft aufweisen, in der diese Dinge sauberer und zentraler gehandhabt werden, als dies mitunter heute der Fall ist und gleichzeitig dem Gemeinwohl Rechnung getragen wird, ohne das Umfeld Einzelner zu belasten.

1.) Datenschutz und Wahrung der Persönlichkeitsrechte sind ein weites Feld, bei dem es oft zu Kontroversen und zu Konfliktpotential kommt, weil sich bestimmte Bereiche der Persönlichkeitsrechte Einzelner überschneiden können. Ich sehe da die Notwendigkeit der maßvollen Fallentscheidung, in der abgewogen wird, zwischen dem Gemeinwohl und dem Recht Einzelner. Die Wahrung der Persönlichkeitsrechte innerhalb des von Ihnen geschilderten Prozesses stellt sich für mich jedoch ein wenig anders dar. Wer sich über einen Zustand in der Gesellschaft beschwert, der sollte auch dazu stehen und sich nicht hinter der Anonymität von Persönlichkeitsrechten verstecken. Wenn sich jemand über Sie beschweren würde, wäre es Ihnen ja wahrscheinlich auch lieber, wenn der Beschwerende dies bei Ihnen direkt und in Persona tun würde.

2.) Die Möglichkeiten des realen Schutzes der Persönlichkeitsrechte im digitalen Zeitalter sind meiner Meinung nach sehr begrenzt. Die technischen Möglichkeiten lassen heutzutage fast alles zu, wie die sich mehrenden Offenbarungen von Edward Snowden deutlich zeigen, und dort, wo diese Möglichkeiten bestehen, werden sie, wie ich meine, auch angewandt. Die technischen Möglichkeiten und Entwicklungen werden wir nicht verhindern können, jedoch sollten es die gesetzlichen Grundlagen zulassen, dass Dienste, Behörden und auch Privatpersonen rechtlich belangt werden können, wenn sich eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte feststellen lässt. Insbesondere Geheimdienste umgehen die nationalen Gesetze zum Schutz der Persönlichkeitsrechte durch Kooperation mit Geheimdiensten anderer Länder, die nicht diesen nationalen Gesetzen unterliegen. In diesem Zusammenhang ist die Entwicklung einer international verbindlichen Charta von Nöten, die diese Art der Kooperationen untersagt, und Menschen die vor solchen illegalen Überwachungshandlungen warnen, also so genannte „Whistleblower“, unter gesetzlichen Schutz stellt. Es bedarf auch eines kulturellen Wandels im Umgang mit diesen Möglichkeiten, der aus der allgemeinen Erkenntnis herrühren muss, dass wir uns als Gesellschaft nur selbst schaden, wenn wir diese Art der Persönlichkeitsverletzung in Form der unfreiwilligen Offenbarung durch die Totalüberwachung im Stile von George Orwells Novelle „1984“ zulassen und zunehmend taub und ignorant in diesen Dingen werden, die zu einer gesellschaftlichen Verrohung führen. Stattdessen sollte man diese technischen Möglichkeiten auf eine Mission fokussieren, deren Ziel der Entwicklung des Menschen zuträglich ist, wie z.B. der Raumfahrt, oder der Kernfusion. Nur wenn auf solchen Gebieten Durchbrüche erzielt werden, kann man eigentlich kontrastieren, wie klein und moralisch unwürdig die derzeitigen Überwachungsmethoden und ihre Motive eigentlich sind.

3.) Wir wollen, dass Sachsen wieder an seine wertvolle industrielle Tradition als das Tor zum Osten anknüpft, die es seit den Zeiten Gottfried Wilhelm Leibniz und Friedrich List und anderen großartigen sächsischen Geistern besitzt. Insbesondere der ländliche Raum soll dabei wieder an Attraktivität gewinnen, um dem derzeit stattfindenden demographischen Sterbeprozess zu stoppen und umzukehren. Die ländlichen Räume können dabei nicht nur als idyllische Lebens- und Wohnmittelpunkte dienen, sondern sie haben innerhalb der Symbiose zwischen Landwirtschaft und Industrie in einem Nationalstaat eine klare Aufgabe zu erfüllen, die weit über Tourismus, Gastronomie und reine Wohnidylle hinausgehen und sich auf die Erhöhung der gesellschaftlichen Produktivität auf der Basis einer höheren Energieflussdichte konzentrieren. Der Regionalplan Westsachsen, sowie andere staatliche Entwicklungspläne unserer Zeit haben zwei wesentliche Fehler:
a. Sie akzeptieren den schleichenden Sterbeprozess unseres derzeitigen demographischen Wandels als eine gegebene Konstante, die vermeintlich nicht veränderbar ist und richten ihre de-industrialisierenden Entwicklungsmaßnahmen dementsprechend darauf ab. Die in einem solchen Entwicklungsplan angewandten Prinzipien und Verfahren sehen wir als ein Verbrechen gegen die sächsische Bevölkerung an.
b. Sie versagen darin zu erkennen, dass die massive Entvölkerung unserer Region im direkten Zusammenhang mit der De-Industrialisierungsprozesse während des DDR-Untergangs und der “grünen“ Politik der Nachwendezeit zusammenhängen und ihre primäre Ursache im Versagen der Teilnahme an einer eurasischen Entwicklung auf der Basis der Erhöhung der Energieflussdichte unserer Verkehrssysteme, Produktionsverfahren und Energieerzeugungsprozesse haben.

Wenn diese 2 wesentlichen Punkte in der nahen Zukunft nicht adressiert werden, dann wird ihre Wohnqualität auch in Elstertrebnitz, auf die Sie wahrscheinlich großen Wert legen, und in der Region als Ganzes stark darunter leiden, dass bald keine jungen Menschen dort leben wollen, weil die Lebensbedingungen in der Region aufgrund fehlender Arbeit und Infrastruktur so inakzeptabel sind, das die Region über kurz oder lang weiter aussterben wird. Daher streben wir mit unserem Programm der Bürgerrechtsbewegung Solidarität für Sachsen bei der Landtagswahl 2014 die Entwicklung der Eurasischen Landbrücke an, bei der Sachsen mit seinen verbliebenen Industrie- und Agrarkapazitäten einen wichtigen Beitrag leisten und sich dabei selbst entwickeln kann. Wichtig ist dabei auch, dass man von dem Wahnwitz der so genannten erneuerbaren Energien abkommt. Diese repräsentieren einen technologischen Rückschritt und sind prinzipiell ein wesentlicher Beitrag zur sächsischen Entvölkerung jetzt und in der Zukunft aufgrund ihres mittelalterlichen Energieflussdichteniveaus.

Um es kurz machen, wir treten für eine klare Stärkung der sächsischen Industrie und Agrarsektors mittels eines Entwicklungsplans ein, der in seinem Wesen entscheidend von den derzeitigen Entwicklungsplänen abweicht. Dabei wird Wert auf eine prinzipielle Erhöhung der Energieflussdichte in allen beteiligten Prozessen gelegt, die wenn Sie in voller Konsequenz verfolgt werden würde auch wieder eine höhere Lebensqualität ermöglicht.

Sie können mich gern persönlich kontaktieren und wir können weiter auf diese Dinge eingehen.

Viele Grüße
Jan Trautzsch