Jan Löffler

Jan Löffler

CDU

Abgeordneter Sachsen

Antwort Status

Sachsen 2019 - 2024

Frage von Lotta W. • 16.10.2023

Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?

Antwort von Jan Löffler

CDU • 20.10.2023

Unser Standpunkt bleibt unmissverständlich: Wir lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD ab. Dennoch bin ich der Überzeugung, dass eine substantielle Auseinandersetzung mit der AfD vonnöten ist, um durchdachte und überzeugende Reaktionen auf ihre politischen Ansätze zu formulieren.

Frage von Thomas M. • 09.06.2023

Umsetzung der Beschlüsse des BVerfG zur amtsangemessenen Alimentation in Sachsen

Antwort von Jan Löffler

CDU • 09.06.2023

die Koalition plant den parlamentarischen Beschluss noch im Juli 2023.

Frage von Dirk W. • 23.03.2023

Umsetzung der Beschlüsse des BVerfG zur amtsangemessenen Alimentation in Sachsen: Warum wird auf diese Kritik nicht reagiert und die Grundbesoldung verfassungsgemäß massiv angehoben?

Antwort von Jan Löffler

CDU • 23.03.2023

Ein entsprechendes Verfahren zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes ist eingeleitet

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