Frage an Jan-Daniel Steinhauser von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Steinhauser,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Hallo Herr Z.,
danke für die Frage. Genaue Voraussetzungen und Details würde ich an dieser Stelle nicht diskutieren, aber ich bin generell offen für Diskussionen über Wahlbündnisse, da die Prozenthürden der nächsten Wahlen natürlich eine zusätzliche Herausforderung bedeuten. Kooperationen bergen gleichzeitig aber auch eigene Probleme und ganz neue Fragen (wie wir auch im Rahmen der Europawahl beispielhaft verfolgen konnten), die hier noch nicht angerissen wurden. Auch wenn ich diese drei genannten Aspekte grundsätzlich für gute Voraussetzungen halte, reichen sie daher nicht, um vorbehaltlos einem potentiellen Bündnis zuzustimmen.
Mit besten Grüßen
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(...) Wichtig ist dabei nicht so sehr, dass du direkt mit der perfekten Idee einsteigst. Wichtig ist vor allem, dass du dich einfach einbringst, ein paar Mitstreiter findest – denn es motiviert sehr viel mehr, wenn man so etwas mit einer Gruppe von Freunden macht – und dich ausprobierst. (...)