Hallo, Fr. Steidel, wie stehen Sie zu Volksentscheiden ? Gruss Stefan Kasper

Sehr geehrter Herr Kasper, 
 

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Ich bin überzeugt davon, dass direkte Beteiligungsmöglichkeiten die Demokratie bereichern. Das Problem an Volksentscheiden ist aber meiner Meinung nach ihre polarisierende Natur. Unser Parteivorsitzender Robert Habeck hat die Gefahr treffend formuliert: "Sie werden nicht den Diskurs in der Gesellschaft befördern, sondern die Spaltung der Gesellschaft."

Im vergangenen Herbst haben wir GRÜNE unser neues Grundsatzprogramm beschlossen und uns dabei statt bundesweiter Volksentscheide für das Instrument der Bürger*innenräte entschieden. Zitat aus dem Grundsatzprogramm: "Zufällig ausgewählte Bürger*innen beraten in einem festgelegten Zeitraum über eine konkrete Fragestellung und erarbeiten Handlungsempfehlungen und Impulse für die öffentliche Auseinandersetzung und die parlamentarische Entscheidung."

Falls Sie mehr über Bürger*innenräte erfahren wollen: Kürzlich habe ich an einem Podium der Initiative "mittendrin - mit Bürgerräten!" teilgenommen. Eine Aufzeichnung finden Sie auf meiner Website: https://www.isabell-steidel.de/meine-teilnahme-am-podium-mittendrin-mit-buergerraeten/ 

Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen beantworten und meine Position verständlich darlegen. Bei Rückfragen können Sie sich gerne unter isabell@isabell-steidel.de bei mir melden.

Mit freundlichen Grüßen
Isabell Steidel