Frage an Irene Garcia Garcia von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Garcia,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
zu Frage 1:
Die VIOLETTEN haben in letzter Zeit schon Kontakt mit dem Bündnis der Kleinparteien aufgenommen, da wir in Zukunft einem Bündnis der Kleinparteien offen entgegen stehen.
Solange wir nicht den Bestand und die Werte unserer Partei verlieren, sind wir hierfür offen.
zu Frage 2:
Wenn es juristisch möglich ist, stehen wir diesem Thema offen entgegen.
zu Frage 3:
einem Bündnis der Kleinparteien bei Bundestagswahlen sehen wir als realistische Chance an, Abgeordnete unserer Partei in den Bundestag zu entsenden, besonders möchten wir hier auf den Sachverhalt hinweisen, dass wir trotz eines Bündnisses unsere Interessen und politischen Aussagen vertreten werden (kein Bündniszwang).
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