Ira Bernhof
FDP
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Frage von Clara ter H. •

Frage an Ira Bernhof von Clara ter H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Bernhof,

vor über einem Jahr beauftragte die Charlottenburger BVV das Bezirksamt, Durchfahrtsverbote durch den Klausenerplatz-Kiez für LKW´s ohne Toten-Winkel-Spiegel zu vehängen.
Was ist der Stand der Dinge?
Sind Sie mit dem Ist-stand zufrieden?
Und was gedenken Sie selber zukünftig in der Sache zu tun?

Mit freundlichen Grüssen,
Claar ter Horst

Antwort von
FDP

Sehr geehrte BürgerInnnen,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Die BVV hat folgende Maßnahmen eingeleitet:

1.) 27.05.04 - Eigenausrüstung und Aufforderung an Fuhrgewerbe zur
Selbstverpflichtung (Iniative des Ausschusses für Verkehr mit Antwort des
BA):
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/extra/bvv/drucksachen/02/02950.html
Die FDP hat diesen Antrag unterstützt.
Hieraus geht auch hervor, was vom BA veranlasst wurde. > aktueller
Verfahrensstand

2.) 28.04.05 - Teilverbot von LKW ohne Spiegel (Antrag Grüne/B90, mit
Antwort des BA):
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/extra/bvv/drucksachen/02/02t343.html

BA: Aus Rechtsgründen nicht umsetzbar.

3.) 22.09.05 - Durchführung einer Aktion Zusatzspiegel (PDS-Antrag, mir
Antwort des BA):
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/extra/bvv/drucksachen/02/02t514.html

Die FDP hat diesen Antrag unterstützt.

4.) 27.10.05 - Errichtung eines Denkmals für die im Straßenverkehr
getöteten Kinder (Antrag B90/Grüne, mit Antwort des BA):
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv/drucksachen/02/021418.html

Die FDP hat diesen Antrag in der abgewandelten Fassung unterstützt.

Mit freundlichen Grüßen

Ira Bernhof