Frage an Ingo Gädechens von Michael P. bezüglich Innere Sicherheit
Wie bereits am 26. Februar und am 3. Mai 2018 angefragt kann ich Ihr Statement zur Sinnhaftigkeit der Instandsetzung des Segelschulschiffes Gorch Fock nicht nachvollziehen. Aus den von Ihnen Ende Februar festgestellten Kosten von ca 130 Millionen Euro sind zwischenzeitlich mindestens 170 Millionen Euro geworden... . Leider haben Sie es bis heute nicht geschafft, mir auf meinen mit einigen Fakten ergänzten Brief (per Mail) zu antworten. Darf ich noch auf eine Antwort hoffen, oder brauchen fragwürdige Investitionen in Millionenhöhe nicht weiter erklärt werden?
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Die von Ihnen angegebenen Schreiben haben mich leider nicht erreicht. Ein kurzer Anruf in meinem Büro hätte hier sicherlich für Aufklärung gesorgt.
Dennoch möchte ich selbstverständlich gerne ihre Frage beantworten:
Die Marine und das Bundesministerium der Verteidigung haben sich entschieden, die Gorch Fock als Segelschulschiff zu erhalten. Diese Entscheidung wurde zum einen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten getroffen und aufgrund der Tatsache, dass nur so zeitnah der bruchfreie Erhalt der Fähigkeit „Seemännische Basisausbildung des Führungsnachwuchses der Deutschen Marine“ auf einem Segelschulschiff gewährleistet werden kann.
Selbstverständlich wurden auch andere Optionen untersucht, vom Fähigkeitsverzicht, über Charterlösungen bis hin zum Neubau. Ein Neubau nach heutigen Bau- und Wohnstandards hätte nach Kostenschätzungen der MTG Marinetechnik GmbH mindestens 180-200 Mio. Euro gekostet und eine Bauzeit von mindestens 7 Jahren mit sich gebracht.
Daher wurde die Entscheidung getroffen, die Gorch Fock weiter zu sanieren und zu ca. 80% wieder neu aufzubauen. Ein weiterer Grund für diese Entscheidung war auch die Tatsache, dass bis Oktober 2016 bereits ein Auftragsvolumen in zweistelliger Millionenhöhe an die Werft vergeben worden war, die bei Aufgabe der Gorch Fock verloren gegangen wären.
Die Reparatur der Gorch Fock ist ohne Frage teuer. Grund hierfür sind die vielen versteckten Schäden die am Schiff über Jahrzehnte entstanden sind und zum Teil erst beim Rückbau und Sandstrahlen entdeckt wurden. Ein weiterer Teil der Kosten in Höhe von ca. 135 Mio. Euro sind allerdings auch vorgezogene Arbeiten, die man bei der Gorch Fock erst in späteren Jahren geplant hatte, wie zum Beispiel das Refit der Maschinen- und Wellenanlage und der Neuaufbau der Kartenhauses. So erneuert wird die Gorch Fock nach aktuellem Stand bis weit in die 2040er Jahre in Dienst bleiben können.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben, und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Ingo Gädechens, MdB
Weitere Fragen an Ingo Gädechens
nach meinem derzeitigen Stand und meiner jetzigen Einschätzung zum Erfolg und den Hürden des Verfahrens, halte ich es nicht für klug, dem Verbotsverfahren zuzustimmen.
Ich verweise auf die Antwort meines Kollegen Dr. Wadephul
Die Hinzuverdienstgrenze entfällt ab 1.1.2023 bei vorgezogenen Altersrenten.
In der gegenwärtigen Situation vertrete ich den Standpunkt, dass grundsätzlich alle Maßnahmen zumindest geprüft werden müssen, die unsere Situation verbessern könnten – ohne von vornherein Denkverbote zu erteilen.