Frage an Inge Gräßle von Martin S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Steldinger,

vielen Dank für Ihre Mail, die mich über Abgeordnetenwatch erreicht hat.

Es ist erklärtes Ziel der EU-Mitgliedstaaten, dem Drogenmissbrauch und dem illegalen Drogenimport in die EU Einhalt zu gebieten. Hierfür haben sie sich aktuell auf eine EU-Drogenstrategie 2013-2020 geeinigt. Diese finden Sie unter: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:402:0001:0010:de:PDF

Grundlage dieser EU-Strategie ist das Einheitsabkommen über Betäubungsmittel der Vereinten Nationen von 1961, auf welches Sie in Ihrer Anfrage verwiesen haben. Die Staaten verpflichten sich in diesem völkerrechtlichen Vertrag, die Produktion und den Vertrieb von Drogen zu kontrollieren, die Nachfrage zu reduzieren sowie Drogenmissbrauch und Schmuggel zu bekämpfen.

Bei näherer Betrachtung der Drogensituation in der EU ist zu erkennen, dass die europäische Drogenlandschaft in den letzten Jahren relativ unverändert geblieben ist und sich der Drogenkonsum weiterhin auf einem vergleichsweise hohen Stand befindet. Positiv hervorzuheben ist aber der allmähliche Rückgang des Neukonsums von Heroin, des Kokainkonsums und des Cannabisrauchens.

Die stetige Datenerhebung und Analyse des Drogenmarktes auf den unterschiedlichen Ebenen ist entscheidend für den Erfolg der Drogenpolitik. Schließlich kann man dem Problem der sich stetig wandelnden Drogenmärkte nur entgegnen, wenn umfassende und vergleichbare Daten zur Verfügung stehen. Die Kooperation zwischen den Staaten und Behörden ist dabei von zentraler Bedeutung. Insbesondere die zunehmende Verbreitung synthetischer Drogen stellt dem europäischen und internationalen Kampf gegen Drogen vor neue Herausforderungen. Für viele dieser Substanzen gibt es keine systematische Erfassung und es ist häufig offen, welche Gesundheitsgefahren von ihnen ausgehen.

Dass die Mittel im Kampf gegen Drogenphänomene offensichtlich fehlgeschlagen seien, kann ich nicht bestätigen. Laut Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) ist es gelungen, das Wachstum der illegalen Drogenwirtschaft langfristig einzudämmen. Mit Blick auf den europäischen Drogenmarkt zeigen sich ebenfalls positive Entwicklungen. Die Zahl der Sicherstellungen illegaler Drogen ist in der langfristigen Tendenz aufsteigend. Für 2011 wurden rund eine Million Sicherstellungen gemeldet. Damit zeigt die Repression durchaus Erfolge.

Auf neue Entwicklungen auf den Drogenmärkten müssen wir reagieren können und Mittel und Wege finden, um diese kontrollierbar zu machen. Daran muss die weltweite Staatengemeinschaft weiterhin arbeiten. Ein Grundstein war das Einheitsabkommen der Vereinten Nationen. Doch dort ist man nicht stehen geblieben.

Mit freundlichen Grüßen,

Inge Gräßle