Frage an Ilse Aigner von Christian R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Rampf,

herzlichen Dank für Ihre Frage betreffend der Nutzung von Lebensmitteln.

Für das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die Nahrungsmittelproduktion Vorrang gegenüber der Bioenergiebereitstellung. Allerdings wird der Bedarf an Nahrungs- und Futtermitteln sowie an Energieträgern zukünftig aufgrund der wachsenden Weltbevölkerung steigen. Daneben besteht die Notwendigkeit, mit klimaschützenden Maßnahmen die Auswirkungen des globalen Klimawandels zu begrenzen.
Im Straßenverkehr werden große Mengen an Treibhausgasen durch die Verbrennung fossiler Energieträger, die langfristig zur Neige gehen werden, freigesetzt. Um in diesem Sektor einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Energieversorgungssicherheit leisten zu können, sind sowohl konstruktive Maßnahmen der Automobilhersteller notwendig als auch energiesparende Fahrweisen sinnvoll.

Die Nutzung von Biokraftstoffen kann dem Klimaschutz durch die Substitution fossiler Kraftstoffe zusätzlich Impulse verleihen. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung festgelegt, dass die Mineralölindustrie einen energetischen Biokraftstoffanteil von 6,25 Prozent in Deutschland in Verkehr bringen muss. Biokraftstoffe haben den Vorteil, dass sie von der heimischen Landwirtschaft erzeugt werden können und im Vergleich zu fossilen Kraftstoffen weniger Treibhausgase emittieren. Dadurch können je nach eingesetztem Rohstoff bis zu 70 Prozent der Treibhausgase eingespart werden.

Das Bundeskabinett hat Anfang Juni 2011, ausgelöst durch die Ereignisse in Japan, die Voraussetzungen für den Einstieg ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien und den zügigen Ausstieg aus der Kernenergie geschaffen. Um die Ziele der Bundesregierung umzusetzen, bedarf es Anstrengungen auf allen Ebenen im Bereich der Erneuerbaren Energien. Die schließt einen Ausbau der Bereitstellung von Biokraftstoffen ein.

Bei der Betrachtung der Entwicklung der Bioenergie in Deutschland in Verbindung mit globalen Nahrungsmittelengpässen sollte man auch berücksichtigen, dass vor einer Dekade in der Landwirtschaft mehr Nahrungsgüter wie Getreide, Fleisch oder Milch produziert wurden, als am Markt abgesetzt werden konnten. Die EU hatte in Folge dessen festgelegt, dass bestimmte Flächenanteile aus der Nutzung genommen werden müssen.

Durch die Entwicklung von neuen Absatzmärkten im Bioenergiesektor konnten in der Landwirtschaft neue Einkommensquellen erschlossen und diese so genannten Stilllegungsflächen wieder in Bewirtschaftung genommen werden. Damit sind nachwachsende Rohstoffe auch ein bedeutendes Standbein der deutschen Landwirtschaft geworden.

Mit besten Grüßen,
Ihre

Ilse Aigner, MdB