Werden MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN IN WERKSTÄTTEN einen gesetzlichen Mindestlohn erhalten? Wann?
Werden Sie dafür sorgen, dass Behinderte Menschen in Werkstätten endlich rechtlich zu Arbeitnehmern werden?
Damit hätten Behinderte mehr Rechte, mehr Selbstbestimmung, mehr Inklusion, mehr Anerkennung und Rechtssicherheit. Und sie könnten wirtschaftliche Relevanz und mehr Unabhängigkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Markus A.
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Es ist richtig ist, dass bei den Werkstätten – u.a. beim Entgelt – Weiterentwicklungsbedarf besteht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat hierzu ein Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben, das zum 30. Juni 2023 abgeschlossen wurde. Die Ergebnisse der Untersuchung sind nun eingehend mit allen Betroffenen zu diskutieren und im Anschluss umzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.