Warum werden immer noch Böden mit Gülle verseucht, obwohl es Geldstrafen gibt, die mit unserer Steuer bezahlt werden? Massentierhaltung und deren Produkte schaden Mensch, Umwelt.Warum zögert Politik?
Warum kuschen alle vor der Landwirtschaft? In den Notaufnahmen sitzen jede Menge Herzinfakte, Schlaganfälle und kaputte Gelenke in Folge Aipositas. Der Staat schützt die Bevölkerung nicht, sondern legitimiert Zuckerkonsum und Fett und Alkohol in großen Mengen. Wovor haben sie Angst etwas daran zu verbessern? Es braucht für das Klima eine Abkehr der Massentierhaltung und für dir Gesundheit.
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.