Frage von Stefan A. • 19.09.2024
Warum genau beantworten Sie meine sehr relevante Frage vom 16.01.2024 bezüglich ME/CFS im Bereich Gesundheit und auch Soziale Sicherung nicht?
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
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Weitere Fragen an Hubertus Heil
Frage von Heinz-Dieter W. • 07.10.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 29.10.2024
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Frage von Lena Z. • 30.09.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 29.10.2024
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.
Frage von Susann G. • 28.09.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 29.10.2024
Das neue Tierschutzgesetz sieht vor, dass die Anbindehaltung von Tieren – ob Esel, Ziege, Rind etc. – grundsätzlich verboten wird.