Warum bekommen EM-Rentner,die eine geringe Rente vor dem Jahre 2001 beziehen,keine Zurechnungszeit angerechnet?
Man muss doch auch den bis zur EM-RENTE erworbenen Verdienst in seinen Berufsjahren bemessen.Leute,die bis dato viel verdient haben u.somit eine höhere Rente bekommen,sind nicht so sehr auf eine Zurechnungszeit angewiesen.Auch die nicht,denen eine solche Zurechnungszeit zusteht.All die EM-REntner,die vor 2001 eine geringe Rente bekommen,schauen in die Röhre.Wo ist da die Logik? Dietmar S..
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.