Sind Sie mit dem 9 € Ticket an einem Samstag oder Sonntag mit der Bahn gefahren?
Sehr geehrter Herr Heil,
u.a. hat Herr Scholz sich zum 9€ Ticket geäußert und er hält es für einen vollen Erfolg. Ich unterstellt hier mal, das er nicht selber mit dem Ticket gefahren ist, denn insbesondere an den Wochenenden war
die Zugfahrt eine Katastophe.
Dieses Ticket sollte für Pendler eingeführt werden und nicht in IC gelten!
Wie ist Ihre Meinung?
Mit freundlichen Grüßen
S. P.
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Nachricht! Mit dem 9-Euro-Ticket haben wir einen großen Erfolg erzielt. Klimatechnisch haben wir fast 2 Millionen Tonnen CO2 eingespart. Und wir haben dafür gesorgt, dass auch Menschen mit geringen Einkommen flexibler mobil werden. Der große Anklang, den das Ticket aufseiten der Bürgerinnen und Bürger gefunden hat, hat uns gezeigt: Wir brauchen ein Nachfolgermodell.
Ziel ist es, eine Nachfolgerregelung nun so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen: Ein Ticket, das flexibel, monatlich kündbar und bezahlbar ist. Und auch wie das vorherige 9-Euro-Ticket soll der Nachfolger nur im Regionalverkehr gültig sein und nicht im Fernverkehr (IC, ICE).
Die Bundesregierung ist bereit, einen großen Teil (rund 1,5 Milliarden Euro) der finanziellen Belastung für die Umsetzung eines bundesweiten Nahverkehrstickets bereitzustellen, während die Bundesländer für die technische Umsetzung und ebenso eine finanzielle Beteiligung verantwortlich sind.
Offene Fragen zu Details der finanziellen Aufteilung zwischen Bund und Ländern werden wir im Rahmen der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zwischen Bund und Ländern erörtern. Klar ist aber, dass wir den Öffentlichen Personennahverkehr weiter ausbauen. Die Nutzung des 9-Euro-Tickets hat uns gezeigt, dass die Menschen bereit sind, auf den ÖPNV zurückzugreifen, wenn er bezahlbar ist.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.