Sehr geehrter Herr ,Heil:Frage:Warum wird die Strom/Gaspreisbremse ab Ende 2023 beendet?
Das bedeutet für viele Bürger/innen ,mit einem geringfühgigen Einkommen (Geringverdiener,Studenten,Familien mit Kindern,Rentner/innen),"das somit Gas,Strom,Öl unbezahlbar werden".Das war schon immer mein persönlicher Gedanke,das viele Sachen unbezahlbar werden.Somit auch Grundnahrungsmittel unbezahlbar werden,(durch sehr hohe Strom,Gas,Ölkosten ,dazu kommen die sehr hohe Klima CO2 steuern ,der grünen Herr Habeck Regierung .Das alles macht das Essen unbezahlbar ,(steigende laufende Kosten ,Kindergarten /Schulessen.Viele Eltern sind arm können diese steigende Kosten nicht auf bringen und somit müssen Kinder hungern und Bürger/innen mit einem geringfühgigen Einkommen auch.(steigende Kosten Inflationen/Sanktionen,was alle Preise in die Höhe treibt.Was Kosten eigendlich die ständig steigende Inflationen/Sanktionen den Bürger/innen?Und wann wird dieses System bekämpft u.beendet?
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Bundesregierung hat sich in ihrem Vorschlag zum Haushalt 2024 darauf verständigt, die Preisbremsen zum 31. Dezember 2023 auslaufen zu lassen. Die derzeit angebotenen Preise für Strom und Gas liegen in der Regel unter dem Preisniveau, das durch die Energiepreisbremsen garantiert wurde. Wer derzeit Versorgerverträge hat, bei denen die Preise oberhalb davon liegen, sollte einen Tarif- oder Anbieterwechsel in Erwägung ziehen.
Da wir unsere Gasspeicher so gut gefüllt haben, rechnen wir außerdem nicht mit plötzlichen Preissprüngen. Klar ist aber auch: Sollten die Preise für Energie dennoch erneut unerwartet dramatisch steigen, werden wir selbstverständlich kurzfristig handeln.
Menschen, die in Not geraten sind und laufende Kosten nicht bezahlen können, haben natürlich die Möglichkeit, Leistungen der sozialen Sicherung wie Bürgergeld oder Wohngeld beantragen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.