Hier wurde nicht weiter gedacht !!! Hallo und Guten Abend Herr Heil" ich bin schwer Krank und gehe einen 1,50€ Job nach weil ich keine andere Wahl habe"ich bin auf dem Arbeitsmarkt so nicht mehr vermittelbar wie läuft das für Uns ?
Hallo und Guten Abend Herr Heil" ich bin schwer Krank und gehe einen 1,50€ Job nach weil ich keine andere Wahl habe"ich bin auf dem Arbeitsmarkt so nicht mehr vermittelbar wie läuft das für Uns ?
Herr Heil? Hier muss ich Sagen "hier wurde nicht weiter gedacht"denn Wir die schwer erkrankt sind werden gleich mit bestraft"denn diese 1,50€ wurden nicht der Inflation angepasst"das heißt"ich gehe jeden Morgen Arbeiten 6-8 Stunden je nach dem wie ich es Körperlich kann"selbst wenn ich den Harz4 Satz rechne Wohnung etc + den 1,50€ Job liege ich deutlich unter dem Mindest-Lohn wieso werden Wir bestraft?Die Bürger die aus Gesundheitlichen Gründen die nicht mehr vermittelbar sind aber dennoch sich bemühen einen 1,50€ Job nachzugehen"werden nicht berücksichtigt "hier wäre statt 1,50€ "2,50€ schon lange fällig"denn wenn man alles zusammen rechnet harz4 Satz und 1,50€ Job ist man deutlich unter dem Mindestlohn" oder haben Wir die Erkrankt sind kein Recht trotz Arbeit mehr Geld zu erhalten? B.U Kläru
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Bei einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung handelt es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis, sodass hier auch nicht der gesetzliche Mindestlohn gezahlt werden kann. Vielmehr handelt es sich um eine Eingliederungsmaßnahme für langzeitarbeitslose Leistungsbeziehende zum Erhalt oder zur Wiedererlangung ihrer Beschäftigungsfähigkeit. Die in einer Arbeitsgelegenheit verrichteten Arbeiten sind auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht vorhanden, denn es dürfen in speziell eingerichteten Arbeitsgelegenheiten (sozialer Arbeitsmarkt) nur solche Tätigkeiten verrichtet werden, die im öffentlichen Interesse liegen, die zusätzlich sind und die zum allgemeinen Arbeitsmarkt wettbewerbsneutral sind.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.