Guten Tag Herr Heil Wenn die Pflegeversicherung teurer wird"Lebensmittel"etc sind da die 12€ Mindestlohn nicht deutlich zu (WENIG?) Müsste nicht schon lange der Mindestlohn auf 15€ aufgestockt werden?
Rechnen sie Mal aus was im Monat bei einem hängen bleibt wenn er den Mindestlohn von 12€ hat " es wurde ständig berichtet die Inflation sei zurück gegangen" aber angekommen bei den Bürgern ist es noch nicht wie kann das sein ? Ganz im Gegenteil"Lebensmittel sind noch teurer geworden zb bei Lidl und Aldi"und es wird jetzt schon wieder davon gesprochen das Gemüse,Obst etc deutlich teurer wird"dann wird davon gesprochen das Fachkräfte in Deutschland fehlen"könnte es nicht damit zusammen hängen das die Stunden-Löhne viel zu gering sind"und Deutschland hofft dadurch Fachkräfte aus dem Ausland zu bekommen die für die 12€ Arbeiten" und die Politiker wundern sich warum in Deutschland so viele AFD wählen ohne Mal darüber nachzudenken woran das liegen könnte? Und was das für Auswirkungen haben wird in den nächsten Monaten und Jahren? Ich hoffe nicht das das passieren wird was ich vermute .
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.