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Hubertus Heil
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Frage von Hans Peter J. •

Darf ich fragen, was die Bundesregierung zu liefern gedenkt? Die Industrie könnte liefern, Leopard1 und Schützenpanzer Marder. Der Hemmschuh ist doch nur die Regierung. MfG Ein SPD-Wähler

Andererseits muß Frau Lamprecht gerade erst einige Rüstungsprojekte kürzen, weil das 100Mrd- Paket überschritten wurde.
Wie lange soll es also dauern, bis die Fehlentscheidungen der Merkel-Regierung behoben werden, und Deutschland wieder eine Bundeswehr hat, über die man (die ganze Welt) nicht mehr lacht?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Frage. Der Bundeskanzler und die Bundesregierung verfolgen beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine eine klare Linie: wir liefern in enger Abstimmung mit unseren Verbündeten in EU und NATO.

Und genau durch diese klare Linie war es möglich im Rahmen der Panzerkoalition gemeinsam mit unseren Verbündeten der Ukraine nicht nur Leopard II und Marder in relevanten Stückzahlen zu liefern, sondern auch ein klares Bekenntnis der Vereinigten Staaten zur Lieferung von Panzern aus US-amerikanischer Produktion zu erhalten. Wir sind sicher, dass diese Lieferungen die Ukraine bei der Verteidigung ihrer Freiheit gegen den russischen Angriffskrieg massiv helfen und die Ukrainerinnen und Ukrainer schützen können.

Gleichzeitig investieren wir mit dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro in neue Systeme, um die Versäumnisse der letzten Jahre aufzuholen. Wir werden die Bundeswehr so aufstellen, dass Sie ihren Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung leisten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil

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