Frage an Hubertus Heil von Christian R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Reihs,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich über abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Ihre Fragen nach der Demokratie in Deutschland sind sehr interessant. Die Demokratie ist in Deutschland (Art. 20 Abs. 1 GG) als tragendes Verfassungsprinzip fest verankert. Ausgestaltet ist sie als repräsentative Demokratie. In ihr sind Repräsentanten des Volkes für eine begrenzte Zeit zur Machtausübung autorisiert. Nach Ablauf dieser Periode muss über die Zusammensetzung der Volksvertretung durch Wahl neu entschieden werden.

Bei Wahlen geht die Staatsgewalt insoweit vom Volke aus, als dieses die Repräsentanten wählt (Personen oder Parteien), die die politischen Entscheidungen für die Zeit der nächsten Wahlperiode treffen.

Zu ihren Fragen nach Demokratie und meinem Demokratieverständnis möchte ich Ihnen die Lektüre des Hamburger Programms, das Grundsatzprogramm meiner Partei, ans Herz legen. Dieses finden Sie auf der Internetseite http://www.spd.de/ .

Gerne möchte ich Ihnen meine Meinungen zum Thema Politik- bzw. Demokratieverdrossenheit nahelegen. Politik und auch Demokratie funktionieren wie ein Spiel, derjenige der die Spielregeln kennt, macht gerne mit, derjenige der sie nicht kennt, muss immer wieder gefordert und motiviert werden, die Spielanleitung zu verstehen. Um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, müssen wir daher vor allem die Menschen informieren – darüber, was wir vorhaben, wie wir es umsetzen und was wir erreicht haben. Dabei spielt die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im politischen Alltag eine herausgehobene Rolle. Hierzu gehören Interviews, Hintergrundgespräche, Pressemitteilungen, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern und vieles mehr. Ein zentrales Instrument sind beispielsweise auch Diskussionsveranstaltungen zu bestimmten Themen, zu denen jeder eingeladen ist, sich aktiv zu beteiligen und mit zu diskutieren.

Ein anderer Weg, um das Interesse der Menschen zu wecken und Politik bestmöglich zu vermitteln, sind Kampagnen. Aktuell hat die SPD die Kampagnen „Das Neue Jahrzehnt“ ins Leben gerufen, mit denen wir den Bürgerinnen und Bürgern unsere Politik näher bringen wollen. Des Weiteren gibt es das online-Mitgliedernetz „meinespd.net“ oder die Mitgliederwerbekampagne, in denen wir informieren, um Mitglieder werben und diese untereinander vernetzen wollen.

Doch ich möchte Ihnen gerne auch noch ein paar persönliche Ansichten mitgeben. Alle Instrumente der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind wichtig, wenn wir den Menschen Vertrauen und Glaubwürdigkeit vermitteln wollen. Der Kontakt zu den Menschen vor Ort, ihre Anliegen und Sicht der Dinge sind somit die Maßstäbe für meine politische Arbeit. Als Politiker stehe ich immer in der Verantwortung den Menschen gegenüber, die mir am Wahltag ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Dabei ist mir wichtig, möglichst immer zu tun was man sagt und zu sagen, was man tut.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB