Frage an Hubertus Heil von Johannes i. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Lieber Johannes,

vielen Dank für Deine Anfrage an mich über www.abgeordnetenwatch.de , auf die ich Dir gerne antworten möchte.

Du zitiert das Hamburger Programm, hier findest du bereits die Antwort auf Deine Frage, die ich später aber noch einmal konkretisieren möchte. Jede Frau und jeder Mann hat das Recht auf Arbeit. Arbeit ist der Schlüssel für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Sie gibt Lebenssinn und Anerkennung. Arbeit verhindert soziale Ausgrenzung und ermöglicht ein selbst bestimmtes Leben. Arbeitslosigkeit dagegen, meist nicht selbst verschuldet, verletzt die Menschenwürde, grenzt aus und kann krank machen.

Jede gut gemachte Arbeit verdient Respekt, aber nicht jede Arbeit ist gute Arbeit. Arbeit gehört zum menschenwürdigen Leben, aber sie muss auch menschenwürdig sein.

Wir wollen Arbeit, die gerecht entlohnt wird, die Teilhabe an den sozialen Sicherungssystemen voll ermöglicht, Anerkennung bietet, nicht krank macht, die erworbene Qualifikationen nutzt und ausbaut, demokratische Teilhabe garantiert und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht. Gute Arbeit umfasst auch selbstständige Erwerbsformen. Auch ehrenamtliche und gesellschaftlich wertvolle Arbeit jenseits der Erwerbsarbeit gilt es zu fördern.

Die erfreuliche Entwicklung am Arbeitsmarkt und vor allem die massive Zunahme an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen ist das Ergebnis sozialdemokratischer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Die Reformpolitik der SPD hat dafür gesorgt, dass Aufschwung in Deutschland möglich ist und dass dieser Aufschwung den Arbeitsmarkt erreicht. Dafür stehen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.

Trotz aller Erfolge gibt es aber keinen Grund sich zurückzulehnen. Wir wollen Arbeitslosigkeit nicht nur weiter bekämpfen, sondern besiegen. Vollbeschäftigung ist möglich. Für ein nachhaltiges Wachstum und mehr Zugänge zum Arbeitsmarkt ist Qualifikation der entscheidende Schlüssel. Gute Bildung ist die Voraussetzung für gute Arbeit, gute Löhne und Aufstieg in Deutschland.

Angesichts des weiteren Rückgangs der Arbeitslosigkeit halten die SPD und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz Vollbeschäftigung in den nächsten Jahren für erreichbar: "Die Zahlen machen Mut und bekräftigen das Ziel Vollbeschäftigung", so der Minister nach Bekanntgabe der neuesten Arbeitsmarktdaten durch die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg.

Danach sank die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen mit 3,16 Millionen auf den niedrigsten Stand seit fast 16 Jahren. Schritt für Schritt können wir es in den nächsten Jahren schaffen, dass niemand, der seinen Job verliert, länger als ein Jahr ohne neuen Arbeitsplatz bleiben muss. Damit wäre eine Vollbeschäftigung erreicht.

Ein wesentlicher Schlüssel, dieses Ziel zu erreichen, ist aber mehr und bessere Bildung. Wir haben es jetzt in der Hand zu verhindern, dass wir es 2015 statt mit Vollbeschäftigung mit Fachkräftemangel und einer hohen Arbeitslosigkeit zu tun bekommen. Um dem vorzubeugen, ist der Ausbildungsbonus für Jugendliche ohne Lehrstelle entwickelt worden. Darüber hinaus gibt es den von uns geforderten Rechtsanspruch auf das Nachholen eines Hauptschulabschlusses: Unser Vorschlag liegt auf dem Tisch und darf nicht verzögert werden.

Wir sind auf einem guten und vor allem richtigen Weg.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB