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Hubertus Heil
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Frage von Guenter S. •

Frage an Hubertus Heil von Guenter S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Heil,

sie reden von Vollbeschäftigung und sogen. "Guter Arbeit". Aktuell sind die Arbeitslosenzahlen sogar wieder gestiegen. Volkswirtschaftlich spricht man von Vollbeschäftigung , bei ca. 2 Mill. arbeitslosen Menschen.

Meine Fragen:
Wollen Sie bei Vollbeschäftigung die arbeitslosen Menschen weiterhin mit den Repressionen schickanieren und als faul bezeichnen.
Wollen Sie diesen Menschen, im Alter arbeitslos werdend, weiterhin nahezu alles wegnehmen, bevor sie staatl. Hilfe in Anspruch nehmen können?
Werden die Hartz Gesetze von der SPD humaner ausgestaltet?
Werden die Strom- und Heizkosten in voller Höhe ersetzt?
Muß im Alter angespartes Vermögen aufgebraucht, müssen noch mit Kredit belastete Eigentumswohnungen verkauft werden, weil die Kreditkosten nicht übernommen werden?
Müssen bei Vollbeschäftigung die Menschen weiterhin jede, fremd bestimmte, zumutbare Arbeit annehmen?

Gehen Sie dazu über, dass für Arbeitslose in dubio pro reo gilt, wie in Gerichtsverfahren, dass also Arbeitslose nicht pauschal als faul bezeichnet werden, im Zweifel für Arbeitslose?

Gruss
Günter Schwarz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schwarz,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich über , auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Ich kann mich nicht erinnern, Arbeitslose je als "faul" bezeichnet zu haben. Der von Gerhard Schröder und der rot-grünen Bundesregierung begonnene Reformkurs war nicht leicht, aber er musste gegangen werden. Es war wichtig, die Sozialsysteme zu reformieren und wieder mehr Menschen in Lohn und Brot zu bringen. Der Erfolg gibt dem Recht. Der Aufschwung ist da, die Arbeitslosenzahlen sinken stetig. Nun müssen wir schauen, dass wir diesen Aufschwung zu einem Aufschwung für alle machen.

Den überwiegenden Teil Ihrer zahlreichen Fragen habe ich bereits beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil

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