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Hubertus Heil
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Frage von Christina F. •

Frage an Hubertus Heil von Christina F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

SGB IX § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
wird von der Bundesagentur sehr unterschiedlich interpretiert.

Wie unterstützt die SPD Ansprüche behinderter Menschen auf eine wohnortnahe Beratung und Unterstützung nach den Vorganben des SGB IX.
Aus dem Ahrkreis müssen Menschen mit einer Behinderung in den Kreis Mayen - Koblenz reisen.
Ineffektiv und unzumutbar für Betroffene.
Integrationsprojekte
§ § 131 - 132 SGB IX
öffentliche Arbeitgeber scheuen von dieser gesetzlichen Reglung Gebrauch zu machen. Selbst da ,wo die SPD Regierungsverantwortung hat, werden Integrationsbetriebe mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt.
( Beispiel Arp - Museum Remagen )
Wir erwarten hier nicht ein Umdenken,sondern Umsetzung.
Ist das Recht auf Arbeit nicht auch ein Menschenrecht ?
Die Partei der GRÜNEN sieht die Eingliederungshilfe auf dem Abstellgleis.
Beratung zur Selbstbestimmung,der finanzielle Nachteilsausgleich..................und vieles andere.Weite Teile der Selbstbestimmung werden von den mächtigen sozialen Trägern im Sinne der Betroffenen geregelt,aber in Wirklichkeit über die Betroffenen bestimmt.

Hier besteht dringender Handlungsbearf,bei dem die Betroffenen, die auch in der SPD mit gestalten wollen, gehört werden sollen.
Es ist dringend erforderlich,die Anstrengungen unserer Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt auf breiter Basis zu unterstützen.

Für Rheinland-Pfalz wünschen wir uns gleiche Vertretungsrechte in Gremien, in denen bisher nur die " mächtigen Verbände " gehört werden.

Christina Fuchs
2. Sprecherin selbstaktiv SPD Rheinland- Pfalz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Fuchs,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Ich begrüße es sehr, dass Sie sich im Netzwerk "Selbst Aktiv" beteiligen und Politik in eigener Sache für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung mitgestalten.

Die Situationen, die Sie in Ihrer Mail schildern, sind der Beschreibung nach sehr schwierig. Bitte haben Sie aber Verständnis, dass ich zu diesen konkreten Fällen keine weiteren Aussagen machen kann, da ich damit nicht detailliert vertraut bin. Ich möchte Ihnen aber ans Herz legen, sich mit Ihren Fragen und Anliegen an die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, zu wenden. Sie kann Ihnen sicher alle Fragen ausführlich beantworten und Unterstützung vor Ort anbieten.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil

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