Frage an Hubertus Heil von Julius R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Rahmig,

Ich bedanke mich bei Ihnen, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an mich wenden.

Wir als SPD kämpfen schon seit über 10 Jahren für ein Klimaschutzgesetz und es freut mich sehr, dass wir uns auf die Klimaneutralität bis 2045 geeinigt haben. Das bedeutet, dass Deutschland genauso viel abbaut, wie ausgestoßen werden soll. Denn unsere Politik richtet sich nach dem Klimaabkommen in Paris: Wir müssen die globale Erderwärmung auf möglichst 1,5 Grad Celsius begrenzen.

Es gibt klare Vorgaben, wie viele Emissionen für die Jahre 2020 bis 2030 in den Sektoren Energiewirtschaft, Gebäude, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft zulässig sind. Das Klimaschutzgesetz, für das wir uns als Sozialdemokraten in dieser Wahlperiode eingesetzt und erfolgreich beschlossen haben, ist das zentrale Instrument für unseren Weg in die Klimaneutralität. Mit dem Gesetz muss sich jede künftige Regierung an festgelegten Reduktionszielen messen, sodass wir bis 2045 bei null Nettoemissionen ankommen.

Wir wollen unter anderem durch eine nachhaltige Infrastruktur unsere Klimaziele bis 2045 erreichen. Dazu zählt auch die E-Mobilität, die wir durch staatliche Mittel subventionieren und ebenso gesellschaftstauglicher gestalten. Durch nachhaltige Verkehrsmittel wollen wir auf den Straßen einen großen Teil an Emissionen einsparen und setzen daher auch auf neue Fahrrad- und Fußwege. Damit wird auf den Straßen Barrierefreiheit geschaffen und der Radverkehr wird attraktiver durch effektive Wegführung durch das Stadtgebiet. Das bedeutet möglichst direkte Wege und Verbindungen zu schaffen Wir wollen, dass jeder das Problem des Klimawandels anpacken kann und schaffen deswegen eine gute Grundlage dafür.

Ziel ist es das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas zu schaffen. Wir forcieren die Elektromobilität und bauen Ladesäulen an Straßen, Autobahnen, Supermärkten, Betrieben, Behörden und natürlich zuhause. Besonders mit Blick auf Mehrfamilienhäuser, Pendlerparkplätzen oder Einkaufszentren, müssen Ladepunkte breiter in der Fläche und im öffentlichen Raum zugänglich gemacht werden, um einen Umstieg auf rein elektrisch betriebene PKW für viele überhaupt möglich zu machen. Individualverkehr darf kein Privileg werden. Wir binden alle Großstädte ans Fernbahnnetz an und sorgen für den Ausbau von U- und S-Bahnen sowie bessere öffentliche Angebote im ländlichen Raum, so dass möglichst jede und jeder gut auch ohne eigenes Auto zurechtkommt. Mit einem Verbot von Verbrenner-Neuwagen ist absehbar niemandem geholfen, wenn bis dahin nicht ausreichend erschwingliche E-Fahrzeuge und Lademöglichkeiten vorhanden sind. Deshalb fördern wir, dass zügig zunehmend Elektroautos in Deutschland vom Band rollen und wir regeln, dass überall schnell geladen werden kann.

Mit Modellprojekten testen wir Tempo 30 km/h als neue Regelgeschwindigkeit, um dies in den Städten einführen zu können und nur noch auf den Hauptstraßen Tempo 50 gelten zu lassen. Dadurch kann der Verkehrsfluss verbessert werden und die Lärmbelästigung nimmt ab. Egal ob Tagsüber oder nachts.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil