Frage an Hubertus Heil von Svenja R. bezüglich Gesundheit
Warum setzen Sie sich noch nicht für eine frühzeitige Bestellung von Impfmitteln (z.b. von Moderna und Biontech) für Kinder und Jugendliche ein? Die Zulassungsstudien laufen und wir wollen nicht das gleiche Debakel noch einmal erleben!
Kinder als Pandemie-treiber impfen! Und ein wirklich harter Lockdown jetzt!!!
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.
Das neue Tierschutzgesetz sieht vor, dass die Anbindehaltung von Tieren – ob Esel, Ziege, Rind etc. – grundsätzlich verboten wird.
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).