Frage an Hubertus Heil von Andreas K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Heil,
am Beispiel des Umgehens mit der Abgeordneten Metzger in Hessen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Ihre Partei Lüge und Wahlbetrug über Integrität und Aufrichtigkeit stellt.
Wie wollen Sie in Ihrer Funktion als Generalsekretär sicher stellen, dass von Ihren künftigen Wahlausssagen noch irgendjemand etwas glauben kann und wird?
Mit freundlichem Gruß
Andreas Klenke
Sehr geehrter Herr Klenke,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Die SPD respektiert die Gewissensentscheidung der Abgeordneten Dagmar Metzger. Mit den Prinzipien unserer rechtsstaatlichen Demokratie und der sozialdemokratischen Tradition wäre es unvereinbar, Druck auf Frau Metzger auszuüben. Anderslautende Meldungen sind nicht ohne Grund schnell dementiert worden.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
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