Frage an Hubertus Heil von Philipp U. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Guten Tag,
ich hätte eine Frage zum Hartz 4 Regelsatz. Diese bezieht sich auf die im Regelsatz festgelegten 1,12€ pro Monat für Bildung.
Ich würde von ihnen als Sozialdemokrat dessen Partei maßgeblich an der Einführung von Hartz 4 mitgewirkt hat wissen, in welches Bildungsangebot man monatlich 1,12€ investieren soll. Zeitungsabo? Abendschule? Fernschule? Internetanschluss? Was kann man ihrer Meinung nach mit 1,12€ monatlich oder 13,44€ jährlich machen um seine Bildung zu verbessern?
Meine Meinung? Seien sie ehrlich zu sich selbst und lassen sie diesen Punkt aus der Rechnung einfach raus und packen sein die 1,12€ auf einen anderen Posten der Rechnung.
Ihre Antwort würde mich sehr interessieren.
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.