Frage an Hubertus Heil von Mathias T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil,
welche Gehaltserhöhungen haben denn die "Leistungerbringerinnen und -erbringer" in den aufsteigenden Monaten des bisherigen Verlaufs der Corona-Pantemie erhalten und welche Entwicklungen sind weiterführend noch vorgesehen ?
Mit freundlichen Grüßen
M. T. .( dankbarer Bürger gegenüber den Corona-Helden )
Sehr geehrter Herr Thalheim,
wie ich Ihnen auch bereits in meiner Antwort am 14. Juli 2020 auf Ihre Frage vom 7. Juni 2020 geschrieben habe, ist mir wichtig, dass die Heldinnen und Helden der Corona-Zeit nachhaltig gestärkt werden und Ihnen die entsprechende Wertschätzung entgegenkommt.
Deswegen setzen wir uns von der SPD neben aktuellen Maßnahmen, wie Bonuszahlungen, für nachhaltigere und bessere Arbeitsbedingungen in den systemrelevanten Berufen auch nach der Corona-Pandemie ein. Wo es möglich ist, sollten die Löhne für diese Berufsgruppen natürlich auch schon jetzt erhöht werden. Allerdings lässt sich dies nicht staatlich verordnen. Ich habe mich daher schon an die Gewerkschaften und Arbeitgeber gewandt.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.