Frage an Hubertus Heil von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Heil,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
vielen Dank für Ihre Nachricht zum Konjunkturpaket. Da ich aktuell sehr viele Zuschriften erhalte, habe ich es leider nicht geschafft, Ihnen früher zu antworten.
Die Diskussion um eine klassische Abwrackprämie halte ich für entschieden. Im Konjunkturpaket finden sich über acht Milliarden Euro für die Zukunft der Automobilindustrie. Dazu gehören eine höhere Innovationsprämie für Elektromobilität und Hybride, massive Investitionen in Forschung und Entwicklung. Damit setzen wir wichtige ökologische Anreize.
Wir werden genau beobachten, ob die getroffenen Maßnahmen wirken. Denn neben einer umweltschonenden Mobilität ist mir wichtig, Strukturbrüche für die Beschäftigten zu verhindern. Ich weiß, was alles am Flaggschiff Automobilbau hängt, vom Maschinenbau über Handel und Handwerk, bis zu den kleinen Zulieferern. Es reicht nicht, allein den Motor wieder ins Laufen zu bringen, wir müssen ihn auch erneuern.
Wir brauchen industrielle Wertschöpfung. Die wird sich verändern durch Digitalisierung und auch den Klimaschutz. Aber im Kern will ich, dass wir auch in zehn Jahren noch ein Autostandort sind in Deutschland. Deshalb haben wir die Konjunkturimpulse jetzt stärker mit ökologischer und technischer Erneuerung verbunden.
Ich hoffe Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil