Frage an Hubertus Heil von Thorsten D. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Dickhuth,

ich nehme an, Ihre Fragen beziehen sich auf den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan. Dazu haben Ihnen meine Kollegen Bettina Hagedorn, MdB, und Hans-Peter Bartels, MdB, bereits mehrfach ausführlich geantwortet.

Dem möchte ich an dieser Stelle nur folgendes hinzufügen:

Auf dem Bundesparteitag in Hamburg Ende Oktober hat die SPD den deutschen Einsatz in Afghanistan ausführlich debattiert und über den Leitantrag „Afghanistan: Eigenverantwortung stärken – internationale Verpflichtungen einhalten – Strategie anpassen“ abgestimmt. Grundsätzlich soll das deutsche Engagement für und in Afghanistan fortgesetzt werden.

In dem Beschluss heißt es:

„Die SPD bekennt sich zur internationalen Solidarität und zur gewachsenen Verantwortung Deutschlands für internationalen Frieden und Sicherheit. In diesem Zusammenhang steht auch das deutsche Engagement für Afghanistan, das eingebettet ist in die Bemühungen der Vereinten Nationen, der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung.

Die SPD ist die Partei in Deutschland, die eine ausgewogene und ehrliche Afghanistan-Debatte führt und dabei Erfolge bilanziert und Defizite offen benennt. Wir nehmen die kritischen Fragen auf, die sich an das Afghanistan-Engagement richten. Der SPD-Bundesparteitag begrüßt nachdrücklich, dass die SPD-Bundestagsfraktion eine eigene Arbeitsgruppe („task force“) eingerichtet hat, die das deutsche und internationale Afghanistan-Engagement sorgfältig evaluiert hat. Die SPD appelliert an die Bundesregierung, gemeinsam mit der afghanischen Regierung und unseren internationalen Partnern über eine Fortsetzung des eingeleiteten Strategiewechsels zu beraten.“

Für den ausführlichen Wortlaut des Beschlusses möchte ich Ihnen die Internetseiten zum Bundesparteitag ans Herz legen, auf denen alle Leitanträge und Beschlüsse einzeln abgerufen werden können. Diese finden Sie im Internet unter www.spd.de

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB