Frage an Hubertus Heil von Klaus Dr. Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Als ehemaliger Mitarbeiter im Militärstrafvollzug und heutiger Amateur-Historiker frage ich:
1. Wer von den heutigen Bundestagsmitgliedern, die sich bedingungslos den Forderungen der Regierungsmitglieder nach Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan anschließen, hat denn jemals auch nur einen Tag in einer Bw-Uniform gesteckt, geschweige bei Übungen im Dreck gelegen?
2. Wer von den heutigen Ministern, die die Auslandseinsätze der Bw, ob im Libanon usw., vor jedem Mikrofon im Tarnanzug in Deutschland verteidigen, war denn jemals bei der Bw?
3. Warum werden die jungen Bw-Bediensteten so mangelhaft auf ihre Einsätze in allen Teilen der Welt sooo mangelhaft vorbereitet, womit dann schon solche Vorkommen - wie die Fotos mit den Totenköpfen -passieren können?
Danke
Dr. Zimmerling
Sehr geehrter Herr Dr. Zimmerling,
vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Zu Ihren Fragen, wie viele der heutigen Bundestagsabgeordneten Wehrdienst geleistet haben, liegen mir keine statistischen Erhebungen vor. Sehen Sie es mir daher bitte nach, dass ich dazu aus eigener Anschauung keine Stellung nehmen kann.
Bezüglich der Fotos deutscher Soldaten in Afghanistan im Rahmen der sog. „Totenkopf-Affäre“ kann ich nur sagen, dass diese Bilder abscheulich und durch nichts zu entschuldigen sind. Sie offenbaren ein Maß an Verrohung bei jungen Menschen, das für die Politik genauso wie für die gesamte Gesellschaft ein Alarmzeichen ist.
Die Soldaten werden im Rahmen ihrer Ausbildung intensiv auf ihre Einsätze im Ausland vorbereitet. Das betrifft nicht nur den operativ-militärischen Teil sondern auch kulturelle Unterschiede. Unsere demokratischen Werte wie Freiheit und Menschenwürde sind im Prinzip der Inneren Führung verankert und wichtiger Teil der Ausbildung. Pro Jahr hat die Bundeswehr jedoch einen Personalwechsel von 80.000 Soldatinnen und Soldaten zu bewältigen. Dies ist eine enorme Herausforderung auch an die Ausbilder. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb die Äußerung des Bundesverteidigungsministers begrüßt, die Ausbildung der Soldaten zu überprüfen und bei Handlungsbedarf Korrekturen vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
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