Frage an Hubertus Heil von Horst L. bezüglich Familie
Ist Ihnen bekannt, dass dieser antiquierte Elternunterhalt aus dem Jahre 1900 bereits unter Helmut Schmidt, Gerhard Schröder angewandt wurde ?
Sehr geehrter Herr Lucht,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf zum Elternunterhalt. Zunächst möchte ich mich für die Verspätung meiner Antwort entschuldigen.
Des Weiteren muss ich Ihnen sagen, dass ich nicht ganz verstehe worauf Sie hinauswollen und möchte Sie bitten, Ihr Anliegen etwas zu verdeutlichen, damit ich dazu Stellung nehmen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.