Frage an Hubertus Heil von Peter K. bezüglich Familie
Guten Tag Herr Heil.
Haben Sie tatsächlich als "Sozialdemokrat" den Kontakt zur Bevölkerung verloren? Außer zu den Wahlkämpfen sind Sie für uns wohl nicht zuständig. Oder wie kann es sein, das Sie die vielen Anfragen einfach nicht beantworten?! An der Zeit darf es nicht liegen.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich bin in dieser Legislaturperiode Abgeordneter für den Wahlkreis Gifhorn-Peine in Niedersachsen, aber gleichzeitig auch Minister für Arbeit und Soziales. Die Anfragen und Bürgerbriefe, die mich erreichen sind dadurch in ihrer Anzahl natürlich deutlich gestiegen. Mir ist es wichtig, dass ich mich mit jedem dieser Briefe und jeder Frage ausführlich beschäftige. Gerne möchte ich auch alle ausführlich beantworten. Und genau das braucht Zeit. Ich nehme mir gerne diese Zeit, doch gleichzeitig kann es so zu Verzögerungen bei der Beantwortung kommen.
Herr Kahl, ich hoffe ich konnte Ihre Frage beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.
Das neue Tierschutzgesetz sieht vor, dass die Anbindehaltung von Tieren – ob Esel, Ziege, Rind etc. – grundsätzlich verboten wird.
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).