Frage an Hubertus Heil von Mathias T. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Hubertus Heil und gleichzeitig Minister,
nehmen Sie sich bitte nicht zu viel Zeit, denn die "biologische Lösung" ist im Fall der fast 10 Millionen, als arm eingestuften Rentenempfänger, egal ob weiblich, männlich oder divers, nicht zu akzeptieren!
1. Wann ist die erste Bundestagssitzung nach der Sommerpause?
2. Wieviel Gesetzesvorlagen sind schon abstimmungsfähig und wann sind sie auf der Tagesordnung?
3. Wie ist die, nunmehr beschleunigte Ausarbeitung von abstimmunsfähig Gesetzen oder Vorlagen, organisiert und welche Abstimmungstermine finden wann statt?
Mit freundlichen und erwartungsvollen Grüßen
M. T.
Diplomingenieur für Informationsverarbeitung ("Diplominformatiker") in Rente
Weitere Fragen an Hubertus Heil
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Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.