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Hubertus Heil
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Frage von Anton H. •

Frage an Hubertus Heil von Anton H. bezüglich Familie

Werter Herr Heil,

können Sie nachvollziehen, daß man früher gerne und aus Überzeugung die SPD gewählt hat... Dass dies aber bei der inzwischen zutage getretenen Ignoranz gegenüber sozialen Problemen nicht mehr möglich ist, können Sie vielleicht auch verstehen.

Die bayerische Landesregierung zahlt Familiengeld ab September 2018.
Die bayerische Landesregierung möchte eine soziale Politik machen und möchte deshalb, dass das Familiengeld bei Familien, die Hartz 4 bekommen, aufzahlend zum Arbeitslohn oder alleine, nicht durch das Jobcenter wieder abgezogen (angerechnet) wird.

Sie sind hingegen anderer Auffassung und wollen dafür sorgen, dass das Familiengeld gerade diesen Familien, die das Familiengeld besonders brauchen, wieder abgezogen wird.

Soll das soziale Politik sein?

Für mich ist es das nicht.

Wie rechtfertigen Sie so eine unsoziale Politik?

Freundlichen Gruß

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Nachfrage zur Anrechnung des Familiengeldes in Bayern, die ich gerne beantworte.

Wie Sie sicher zu Ihrer Freude der Presse entnehmen konnten haben sich der Bund und das Land Bayern inzwischen auf einen Kompromiss bei dem Familiengeld einigen können.

Durch eine Änderung des Landesgesetzes ist es möglich, dass die Leistung nicht mehr auf Hartz IV angerechnet wird.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

H.tus Heil

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