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Hubertus Heil
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Frage von Erwin D. •

Frage an Hubertus Heil von Erwin D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Heil,

seit Jahren sehe ich eine ungerechte Verteilung der Wertschöpfung von Kapital-, Unternehmer- und Arbeitnehmer- einsatz, was mich zum Eintritt in die SPD veranlasst hat.

Die Forderungen der Gewerkschaften bezüglich
- der Anpassung der Löhne und Gehälter an wechselnde Konjunktur sowie
- Zeitarbeit
erscheinen mir nicht ausreichend.

Frage:

Ist es möglich, die Arbeitnehmer an dem Erfolg oder auch Misserfolg von Unternehmen zu beteiligen?

Ich denke hier an

- Anpassung der Arbeitnehmereinkommen an die Inflation (Ausgleich),
- automatische Anpassung der Arbeitnehmereinkommen an die Unternehmensgewinne
- Beteiligung am Unternehmen (Aktie, Anteile...)

Würde hierdurch nicht allen Beteiligten ein größerer Handlungsspielraum entstehen?
Naja, vielleicht entspricht es aber nur meinen sozialdemokratischen Werten.

Ich wünsche Ihnen und Ihrem Ressort viel Erfolg und eine glückliche Hand.

Glückauf!
E. D.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie die Frage der Beteiligung von Arbeitnehmern am Erfolg sowie Misserfolg von Unternehmen aufwerfen.

Nach der Wirtschaftsordnung in Deutschland obliegt es grundsätzlich den Arbeits- bzw. Tarifvertragsparteien die Arbeitsbedingungen - und damit insbesondere die Entlohnung - eigenverantwortlich auszuhandeln. Hierbei ist auch die Vereinbarung von kennzahlenbasierten bzw. unternehmensbezogenen Entgeltbestandteilen möglich. Auf Grund der verfassungsrechtlich geschützten Privat- bzw. Tarifautonomie enthält sich die Bundesregierung einer Bewertung der Lohnfestsetzung im Einzelfall. Im Hinblick auf eine Koppelung der Entlohnung an die Inflation wäre zu bedenken, dass dadurch die wirtschaftliche Entwicklung in der jeweiligen Branche keine Berücksichtigung fände, weswegen üblicherweise bei Tarifverhandlungen die Preisentwicklung zwar berücksichtigt wird, dies aber nur ein Aspekt unter mehreren ist, die Eingang in die Tariffindung finden. Eine alleinige Koppelung der Entlohnungsentwicklung an die Inflation könnte zu einer Über- oder auch Unterforderung einer Branche führen. Demgegenüber ist Mitarbeiterkapitalbeteiligung in Deutschland möglich und wird seit langem staatlich gefördert.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil

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