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Hubertus Heil
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Frage von Katja R. •

Frage an Hubertus Heil von Katja R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Heil,

auf anraten von Herrn Oppermann wende ich mit meiner Frage an Sie, obwohl ich gedacht hätte, das so eine Grundsatzfrage von jedem Politiker beantwortet werden kann.

Seit einigen Jahren höre ich, dass der Wettbewerb das oberste Ziel in vielen Politikbereichen ist. Aber Wettbewerb kann ja kein Selbstzweck sein, sondern sollte zu einem sinnvollen Ziel führen.

Meine Frage, die ich auch an die anderen Parteien im Bundestag richten werde, lautet nun: Was ist das Ziel des Wettbewerbes im Gesundheitssystem? Muss bei jedem Wettbewerb nicht immer zwingend auch das Ziel vorgegeben werden? Dann kann ja auch die Frage beantwortet werden, ob der Wettbewerb, selbst wenn er ideal funktioniert, das Ziel auch herstellen kann. Ob der Wettbewerb funktioniert, kann ja erst ermittelt werden, wenn das Ziel feststeht und erreicht wurde, oder eben nicht.

Wie sieht es mit der Bildung aus, was ist denn dort das Ziel des Wettbewerbes?

Wenn ich mit der Frage, wer gegen wen um was in Wettbewerb tritt, anfange, wird ja schon klar, das es automatisch Gegner gibt. Ist Kooperation nicht in vielen Belangen zielführender?

Aber da ich weder bei der Gesundheit noch der Bildung jemals von einer Zieldefinition gehört habe, wird diese Frage gar nicht gestellt.

Wie ist Ihre Meinung dazu und wie sieht die Fraktion der SPD dieses Thema?

Für eine Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüssen
Katja Rauschenberg

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Rauschenberg,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Wettbewerb in der Gesundheits- und Bildungspolitik. Aufgrund meiner Zuständigkeit innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion übernehme ich gerne die Beantwortung Ihrer Frage zum Stichwort „Bildung“. Die Herausforderung besteht doch darin, einen chancengleichen Leistungswettbewerb innerhalb eines Bildungssystems zu schaffen, bei dem die Schüler und Schülerinnen ihre Fähigkeiten und Interessen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft entfalten können. In der Phase der Primarbildung müssen annähernd gleiche Bildungsergebnisse der Schüler und Schülerinnen erzielt werden, damit der anschließende Wettbewerb unter fairen Startbedingungen ablaufen kann. Da Eltern aus unterschiedlichen Schichten über unterschiedliche Ressourcen für die Bildung ihrer Kinder verfügen und diese entsprechend ihren Möglichkeiten einsetzen, muss die Schule während der Primarbildung kompensatorisch für ressourcenarme Familien tätig werden und die Leistungskonkurrenz von ressourcenreichen Eltern und Schülern in dieser Phase ausgleichen. Die Notwendigkeit, gleiche Ausgangsbedingungen für einen Leistungswettbewerb zu schaffen, kann man dabei nicht allein einem Wettbewerb überlassen. Beim Übergang auf weiterführende Schultypen bis hin zum universitären Abschluss sind Leistung und freie Wahl der Ausbildung so zu balancieren, dass im Ergebnis Leistungen entscheiden und nicht die schichtabhängige Wahl der Schultypen. Die jeweiligen Potenziale müssen dabei erkannt, gefördert und voll ausgeschöpft werden. Das reale deutsche Bildungssystem ist selbstverständlich komplizierter als dieses Modell. Aber es zeigt sich, dass nur durch einen geregelten Wettbewerb im Bildungswesen Chancengleichheit ungeachtet der sozialen Herkunft hergestellt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil

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