Horst Speichert
LKR
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Horst Speichert zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Niels O. •

Frage an Horst Speichert von Niels O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Speichert

in den letzten Jahren habe ich mich immer wieder mit Menschen unterhalten, die Arbeitslosengeld II, also Hartz4 bezogen haben. Die Erzählungen haben mich oft schockiert und ich fand den Umgang mit den Leuten unmenschlich. Ein Sachverhalt beschäftigt mich aber besonders:

Wie ich erfahren habe, dürfen Hartz4-Empfänger ihren Landkreis nur nach vorheriger Genehmigung, einzuholen mindestens eine Woche vorher, aber nicht früher als drei Wochen vorher verlassen.

Mit einigem Schrecken stellte ich fest, dass sich unser Staat in Artikel 11, Absatz 2 des Grundgesetzes dieses Recht wohl tatsächlich einräumt. Welchen Grund es dafür geben soll, ist mir allerdings nicht ersichtlich.

Meine Frage an Sie: Wie ist Ihre Haltung als Politiker zur Reisefreiheit von Hartz4-Empfängern? Käme es zu einer Abstimmung über diese Regelung, würden Sie für die Abschaffung der genannten Einschränkungen stimmen oder nicht?

Diese Frage werde ich auch den anderen Kandidaten meines Landkreises über dieses Portal stellen.

Mit den besten Grüßen
Niels Ott

Antwort ausstehend von Horst Speichert
LKR